§ 46 ThürMeldeG, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

§ 46 ThürMeldeG
Thüringer Gesetz über das Meldewesen Thüringer Meldegesetz - ThürMeldeG
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Gesetz über das Meldewesen Thüringer Meldegesetz - ThürMeldeG
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürMeldeG
Referenz: 210-2

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

(2) Gleichzeitig treten außer Kraft

  1. 1.
    die Meldeordnung vom 15. Juli 1965 (GBl. II Nr. 109 S. 761), zuletzt geändert durch Artikel 1 Satz 1 des Einigungsvertragsgesetzes vom 23. September 1990 (BGBl.  I S. 885-1.152) in Verbindung mit Anlage II Kapitel I Sachgebiet C Abschnitt III Nr. 1 zum Einigungsvertrag, sowie
  2. 2.
    die Anordnung über die Erfüllung der Meldepflicht vom 21. Dezember 1989 (GBl. I S. 274), zuletzt geändert durch Artikel 1 Satz 1 des Einigungsvertragsgesetzes vom 23. September 1990 (BGBl.  I S. 885-1.152) in Verbindung mit Anlage II Kapitel II Sachgebiet B Abschnitt III Nr. 4 zum Einigungsvertrag.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 1. Dezember 2006 durch Artikel 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Thüringer Meldegesetzes und zur Änderung des Thüringer Personalausweisgesetzes vom 26. Oktober 2006 (GVBl. S. 525) . Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 39 des Gesetzes vom 26. Oktober 2006 (GVBl. S. 525).

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