§ 46 KVLG 1989, Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder

§ 46 KVLG 1989
Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
Bundesrecht

Sechster Abschnitt – Finanzierung

Titel: Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: KVLG 1989
Gliederungs-Nr.: 8252-3
Normtyp: Gesetz

Neugefasst durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378).

(1) 1Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung durch die Satzung geregelt; § 240 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Regelungen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen die Regelungen der Satzung treten. 2Für das außerland- und außerforstwirtschaftliche Arbeitseinkommen gilt § 41. 3Für die Beitragsfreiheit bei Bezug von Krankengeld, Mutterschaftsgeld, Elterngeld oder Betreuungsgeld gilt § 224 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch.

Absatz 1 Satz 3 geändert durch G vom 15. 2. 2013 (BGBl I S. 254).

(2) Die Satzung kann auch Beitragsklassen vorsehen.

Zu § 46: Vgl. RdSchr. 02 l Tit. B.II.8, RdSchr. 06 b Tit. 9.5.

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