§ 45 HBesG – Amts- und Stellenzulagen

(1) ¹Für herausgehobene Funktionen können Amtszulagen nach den Fußnoten zu den Besoldungsordnungen und Stellenzulagen nach den Vorbemerkungen der Besoldungsordnungen vorgesehen werden. ²Sie dürfen 75 Prozent des Unterschiedsbetrages zwischen dem Endgrundgehalt der Besoldungsgruppe der Beamtin, des Beamten, der Richterin oder des Richters und dem Endgrundgehalt der nächsthöheren Besoldungsgruppe nicht übersteigen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

(2) ¹Die Amtszulagen sind unwiderruflich und ruhegehaltfähig. ²Sie gelten als Bestandteil des Grundgehalts.

(3) ¹Die Stellenzulagen dürfen nur für die Dauer der Wahrnehmung der herausgehobenen Funktionen gewährt werden. ²Sie sind widerruflich und nur ruhegehaltfähig, wenn dies gesetzlich bestimmt ist.