§ 44 BrStV, Allgemeine Verwendungserlaubnis

§ 44 BrStV
Verordnung zur Durchführung des Branntweinmonopolgesetzes (Branntweinsteuerverordnung - BrStV)
Bundesrecht

Abschnitt 16 – Zu den §§ 152 und 153 des Gesetzes

Titel: Verordnung zur Durchführung des Branntweinmonopolgesetzes (Branntweinsteuerverordnung - BrStV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BrStV
Gliederungs-Nr.: 612-7-14
Normtyp: Rechtsverordnung

Unter Verzicht auf eine förmliche Erlaubnis ist die gewerbliche Verwendung

  1. 1.

    von, bezogen auf jeweils 100 Liter Alkohol, mit

    1. a)

      1,0 Liter Methylethylketon, bestehend aus 95 bis 96 Masseprozent MEK, 2,5 bis 3 Masseprozent Methylisopropylketon und 1,5 bis 2 Masseprozent Ethylisoamylketon (5-Methyl-3-heptanon),

    2. b)

      6,0 Kilogramm Schellack,

    3. c)

      2,0 Liter Toluol,

    4. d)

      2,0 Liter Cyclohexan

    vergällten Erzeugnissen und

  2. 2.

    von branntweinhaltigen Aromen

für die in § 152 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des Gesetzes genannten Zwecke allgemein erlaubt. Die §§ 45 bis 48 gelten insoweit nicht.

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