§ 3 RohrFLeitV, Grundsätzliche Anforderungen

§ 3 RohrFLeitV
Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (Rohrfernleitungsverordnung)
Bundesrecht
Titel: Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (Rohrfernleitungsverordnung)
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: RohrFLeitV
Gliederungs-Nr.: 7102-49
Normtyp: Rechtsverordnung

(1) Rohrfernleitungsanlagen müssen so beschaffen sein und betrieben werden, dass eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit vermieden wird und insbesondere schädliche Einwirkungen auf den Menschen und die Umwelt nicht zu besorgen sind.

(2) Eine Rohrfernleitungsanlage ist entsprechend dem Stand der Technik zu errichten und zu betreiben. Als Stand der Technik im Sinne von Satz 1 gelten insbesondere die Technischen Regeln, die nach § 9 Abs. 5 veröffentlicht werden. Als gleichwertige Regeln der Technik im Sinne von Satz 1 gelten Normen, sonstige Bestimmungen oder technische Vorschriften anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, sofern das geforderte Schutzniveau gleichermaßen dauerhaft erreicht wird.

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