§ 31 BVG, Grundrente

§ 31 BVG
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)
Bundesrecht

  – Beschädigtenrente

Titel: Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BVG
Gliederungs-Nr.: 830-2
Normtyp: Gesetz

Neugefasst durch G vom 13. 12. 2007 (BGBl I S. 2904).

(1) 1Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von30in Höhe von 138 Euro,
von40in Höhe von 189 Euro,
von50in Höhe von 253 Euro,
von60in Höhe von 320 Euro,
von70in Höhe von 444 Euro,
von80in Höhe von 537 Euro,
von90in Höhe von 645 Euro,
von100in Höhe von 722 Euro.

2Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 und 60um 28 Euro,
von 70 und 80um 35 Euro,
von mindestens 90um 43 Euro.

Absatz 1 neugefasst durch V vom 20. 6. 2016 (BGBl I S. 1362) (1. 7. 2016).

(2) Schwerbeschädigung liegt vor, wenn ein Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 50 festgestellt ist.

(3) 1Beschädigte, bei denen Blindheit als Folge einer Schädigung anerkannt ist, erhalten stets die Rente nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100. 2Beschädigte mit Anspruch auf eine Pflegezulage gelten stets als Schwerbeschädigte. 3Sie erhalten mindestens eine Versorgung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 50.

(4) 1Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

Stufe I83 Euro,
Stufe II 172 Euro,
Stufe III256 Euro,
Stufe IV 343 Euro,
Stufe V427 Euro,
Stufe VI515 Euro.

2Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung den Personenkreis, der durch seine Schädigungsfolgen außergewöhnlich betroffen ist, sowie seine Einordnung in die Stufen I bis VI näher zu bestimmen.

Absatz 4 Satz 1 neugefasst durch V vom 20. 6. 2016 (BGBl I S. 1362) (1. 7. 2016).

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