§ 23c EZulV, Zulage für Tätigkeiten an Bord in Dienst gestellter U-Boote

§ 23c EZulV
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (Erschwerniszulagenverordnung - EZulV)
Bundesrecht

Abschnitt 4 – Zulagen in festen Monatsbeträgen

Titel: Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (Erschwerniszulagenverordnung - EZulV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: EZulV
Gliederungs-Nr.: 2032-1-11-3
Normtyp: Rechtsverordnung

(1) 1Beamte und Soldaten, die als Besatzungsangehörige eines in Dienst gestellten U-Bootes der Seestreitkräfte verwendet werden, erhalten eine Zulage (U-Boot-Zulage). 2Beamte und Soldaten, die in der Funktion von Besatzungsangehörigen eines noch nicht in Dienst gestellten seegehenden U-Bootes verwendet werden, erhalten die Zulage ab dem Beginn der Werfterprobung auf See. 3Bei einer Werftliegezeit des U-Bootes wird die U-Boot-Zulage bis zur Dauer von vier Monaten gewährt, wenn der Beamte oder Soldat an Bord verwendet wird.

(2) 1Die U-Boot-Zulage erhalten auch Beamte und Soldaten, die nicht zur Besatzung eines U-Bootes gehören, für die Dauer der dienstlich angeordneten tatsächlichen Bordanwesenheit, wenn diese mit Tauchfahrten oder Tauchübungen verbunden ist und mindestens drei aufeinander folgende Kalendertage oder fünf Kalendertage im Monat beträgt. 2Ein Zeitraum von mehr als 12 Stunden gilt als voller Kalendertag.

(3) 1Die U-Boot-Zulage beträgt für

1.a)Beamte und Soldaten als Besatzungsangehörige 322,20 Euro monatlich,
 b)bei einer Werftliegezeit vom Beginn des zweiten Monats an144,96 Euro monatlich,
2.Beamte und Soldaten, die nicht der Besatzung angehören,10,74 Euro täglich;

sie darf den Monatsbetrag nach Nummer 1 nicht übersteigen. 2Die Zulage erhöht sich um 0,53 Euro täglich, wenn die Voraussetzungen des § 23b Abs. 4 erfüllt sind.

Zu § 23c: Geändert durch V vom 8. 8. 2002 (BGBl I S. 3177), 21. 1. 2003 (BGBl I S. 90), 13. 12. 2011 (BGBl I S. 2692) und G vom 13. 5. 2015 (BGBl I S. 706).

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