§ 20 ThürNatG, Inhalt der Verordnung, Pflege- und Entwicklungspläne

§ 20 ThürNatG
Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft (ThürNatG)
Landesrecht Thüringen

Vierter Abschnitt – Schutz, Pflege und Entwicklung bestimmter Teile von Natur und Landschaft

Titel: Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft (ThürNatG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürNatG
Gliederungs-Nr.: 55-1
Normtyp: Gesetz

(1) Die Rechtsverordnungen nach § 19 Abs. 1 bis 3 bezeichnen den Schutzgegenstand und den Schutzzweck; sie enthalten die zum Schutz und zur Erhaltung notwendigen Gebote und Verbote. Schutzgebiete im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 6 und 7 können in Zonen mit einem dem jeweiligen Schutzzweck entsprechenden abgestuften Schutz gegliedert werden. Die Rechtsverordnung kann mehrere Schutzgegenstände umfassen. Die Umgebung des Schutzgegenstandes ist einzubeziehen, soweit es der Schutzzweck erfordert (Pufferzone).

(2) Zur Beschreibung der örtlichen Lage eines Schutzgegenstandes oder des Geltungsbereiches einer Rechtsverordnung nach § 19 Abs. 1 bis 3 kann auf Karten mit einer zeichnerischen Darstellung des Geltungsbereiches Bezug genommen werden. In die Karte kann jedermann bei der verwahrenden Behörde Einsicht nehmen. Als Bestandteil der Rechtsverordnung soll in diesen Fällen eine Übersichtskarte mitveröffentlicht werden, soweit sich nicht der Geltungsbereich der Rechtsverordnung mit vergleichbarer Genauigkeit aus dem Wortlaut ergibt. Enthalten Rechtsverordnungen nach § 19 Abs. 1 bis 3 Karten nach Satz 1, kann die Verkündung dieser Karten auch durch die Niederlegung in digitaler Form ersetzt werden. Werden Rechtsverordnungen nach § 19 Abs. 1 bis 3 oder Anordnungen oder Beschlüsse zur Festsetzung von naturschutzrechtlichen Schutzgebieten, die nach § 26 Abs. 1 fortgelten, nur dadurch geändert, dass die der Ausweisung der Gebiete zugrunde liegenden analogen Karten durch digitale Karten ersetzt werden, findet § 21 keine Anwendung. Bei der Ersetzung ist sicherzustellen, dass die ursprünglich festgelegten Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs der naturschutzrechtlich geschützten Gebiete mit den in den digitalen Karten festgelegten Grenzen übereinstimmen. Maßgeblich für die Lage und Abgrenzung der nach § 26 Abs. 1 übergeleiteten Naturschutzgebiete sind die Karten, die bei der oberen Naturschutzbehörde am Tag des Inkrafttretens des Thüringer Gesetzes zur Umsetzung von Rahmenbestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften archivmäßig hinterlegt sind; spätere Änderungen durch Rechtsverordnung bleiben hiervon unberührt.

(3) (weggefallen)

(4) In dem Gesetz nach § 12a oder in Rechtsverordnungen über Naturschutzgebiete können für die gesamte Fläche oder für Teilflächen jegliche Bewirtschaftungsmaßnahmen untersagt werden, Pflegemaßnahmen zur Erhaltung der Lebensbedingungen bestimmter Pflanzen- und Tierarten jedoch zugelassen werden (Refugialflächen). Zur Gewährleistung einer möglichst unbeeinflussten Entwicklung der Natur können in Naturschutzgebieten oder Nationalparken Bewirtschaftungs- und Pflegemaßnahmen für die gesamte Fläche oder für Teilflächen untersagt werden (Totalreservate).

(5) Mit der Durchführung landschaftspflegerischer und -gestalterischer Maßnahmen sollen vorrangig land- und forstwirtschaftliche Betriebe, Zusammenschlüsse solcher Betriebe, die sich zum Zwecke der gemeinschaftlichen Bodenbewirtschaftung gebildet haben, Landschaftspflegeverbände und andere Zweckverbände in Abstimmung mit den zuständigen Behörden der Land- und Forstwirtschaft beauftragt werden. Die zuständigen Naturschutzbehörden können ferner öffentlich-rechtliche Körperschaften, Träger von Naturparken sowie Vereine, die sich satzungsgemäß dem Naturschutz, der Landschaftspflege oder der Erholung in der Natur widmen, beauftragen. Die Beauftragung kann nur im Einverständnis mit den Beauftragten erfolgen. Hoheitliche Befugnisse können dadurch nicht übertragen werden.

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