§ 1 ThürAzVO, Regelmäßige Arbeitszeit

§ 1 ThürAzVO
Thüringer Verordnung über die Arbeitszeit der Beamten (ThürAzVO)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Verordnung über die Arbeitszeit der Beamten (ThürAzVO)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürAzVO
Gliederungs-Nr.: 2030-24
Normtyp: Rechtsverordnung

(1) Die regelmäßige Arbeitszeit der Landesbeamten beträgt im Jahresdurchschnitt 40 Stunden in der Woche.

(2) Die regelmäßige Arbeitszeit vermindert sich für gesetzliche Feiertage sowie für sonstige ganz oder teilweise dienstfreie Tage im Sinne des § 4 Abs. 1, soweit diese auf die Tage von Montag bis Freitag fallen, unabhängig von der Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage um ein Fünftel. Abweichend von Satz 1 vermindert sich die regelmäßige Arbeitszeit für Beamte mit feststehender Arbeitszeit um die Arbeitszeit, die an diesen Tagen nach § 6 zu leisten wäre. Für Beamte im Schichtdienst gilt Satz 1 entsprechend, ohne Rücksicht darauf, ob der betreffende Beamte an den für die Beamten mit regelmäßiger Arbeitszeit ganz oder teilweise dienstfreien Tagen Dienst leisten muss oder dienstfrei hat. Abweichend von den Sätzen 1 und 2 wird Beamten, die nach einem Schichtplan eingesetzt sind, der für den Regelfall Schichten von 24 Stunden Dauer vorsieht, ein pauschaler Freizeitausgleich von drei Dienstschichten im Kalenderjahr gewährt.

(3) Die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit ermäßigt sich entsprechend dem Umfang einer bewilligten Teilzeitbeschäftigung. Sie ist innerhalb einer Woche zu erbringen. Wenn die dienstlichen Verhältnisse es zulassen, kann die Arbeitszeit abweichend von Satz 2 aufgeteilt werden; außer in den Fällen des § 63 ThürBG muss die auf diesen Zeitraum entfallende ermäßigte Arbeitszeit innerhalb eines Zeitraums von höchstens zwölf Monaten erbracht werden. § 7 bleibt unberührt.

(4) Die oberste Dienstbehörde kann für einzelne Verwaltungszweige, Betriebe oder bestimmte Beamtengruppen die regelmäßige Arbeitszeit nach Absatz 1 vorübergehend verlängern oder verkürzen, wenn die dienstlichen Verhältnisse es erfordern. Dabei darf die Arbeitszeit

  1. 1.

    grundsätzlich zehn Stunden am Tag,

  2. 2.

    50 Stunden in der Woche und

  3. 3.

    innerhalb eines Zeitraums von vier Monaten durchschnittlich 48 Stunden in der Woche

nicht überschreiten. Bei der Berechnung des Durchschnitts bleiben Urlaubs- und Krankheitszeiten unberücksichtigt.

(5) Eine abweichende Einteilung der Arbeitszeit nach Absatz 4 ist innerhalb von sechs Monaten auszugleichen. Die oberste Dienstbehörde kann den Zeitraum auf bis zu zwölf Monate verlängern, wenn die dienstlichen Verhältnisse es erfordern. Dabei sind die in Absatz 4 Satz 2 genannten Höchstgrenzen zu beachten.

(6) Die oberste Dienstbehörde kann im Einvernehmen mit dem für das Beamtenrecht zuständigen Ministerium bei dringenden dienstlichen Bedürfnissen Abweichungen von Absatz 4 Satz 2 Nr. 1 und 2 zulassen. Ausnahmen sind nur zulässig, soweit im Interesse des Schutzes der Sicherheit und der Gesundheit sichergestellt ist, dass die Beamten der verlängerten Arbeitszeit entsprechend verlängerte Ausgleichsruhezeiten, oder in Ausnahmefällen, in denen die Gewährung solcher Ausgleichsruhezeiten aus objektiven Gründen nicht möglich ist, einen anderweitigen angemessenen Schutz erhalten.

(7) Soweit Besonderheiten bestimmter spezifischer Tätigkeiten, die dem Schutz der Bevölkerung oder des Allgemeinwohls zur Abwehr schwerwiegender kollektiver Gefahrensituationen dienen, der Anwendung von Regelungen dieser Verordnung zwingend entgegenstehen, kann von dieser Verordnung abgewichen werden. In diesen Ausnahmefällen ist gleichwohl dafür Sorge zu tragen, dass unter Berücksichtigung der Ziele der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. L 183 vom 29.06.1989, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung eine größtmögliche Sicherheit und ein größtmöglicher Gesundheitsschutz der Beamten gewährleistet ist.

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