§ 18 SHzG, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

§ 18 SHzG
Saarländisches Hoheitszeichengesetz (SHzG)
Landesrecht Saarland
Titel: Saarländisches Hoheitszeichengesetz (SHzG)
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: SHzG
Referenz: 1130-1
Abschnitt: Abschnitt 6 – Übergangs- und Schlussvorschriften
 

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

(2) Gleichzeitig treten folgende Rechtsvorschriften außer Kraft:

  1. 1.
    das Gesetz über die Flagge des Saarlandes vom 9. Juli 1956 (Amtsbl. S. 1213, 1615), geändert durch das Gesetz vom 8. April 1970 (Amtsbl. S. 377),
  2. 2.
    das Gesetz über das Wappen des Saarlandes vom 9. Juli 1956 (Amtsbl. S. 1213), geändert durch das Gesetz vom 8. April 1970 (Amtsbl. S. 377),
  3. 3.
    das Gesetz über die Siegel des Saarlandes (Landessiegelordnung) vom 30. Juni 1949 (Amtsbl. S. 710), geändert durch das Gesetz vom 9. Juli 1956 (Amtsbl. S. 1213),
  4. 4.
    die Verordnung der Regierung des Saarlandes über die Führung von Dienstflaggen an Kraftfahrzeugen vom 19. Dezember 1956 (Amtsbl. 1957 S. 14), geändert durch das Gesetz vom 8. April 1970 (Amtsbl. S. 377),
  5. 5.
    die Verordnung der Regierung des Saarlandes über die Beflaggung der öffentlichen Dienstgebäude vom 31. Dezember 1956 (Amtsbl. 1957 S. 13).

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