§ 17a ThürHeilBG, Errichtung

§ 17a ThürHeilBG
Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG)
Landesrecht Thüringen

Dritter Abschnitt – Ethik-Kommissionen

Titel: Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürHeilBG
Gliederungs-Nr.: 2120-2
Normtyp: Gesetz

(1) Die Landesärztekammer errichtet eine Ethik-Kommission für die Aufgaben nach § 40 Abs. 1 Satz 2 des Arzneimittelgesetzes als unselbstständige Einrichtung.

(2) Die Ethik-Kommission dient dem Schutz der Patienten sowie der Probanden, dem Schutz der Forschenden und der Vertrauensbildung gegenüber der notwendigen medizinischen Forschung am Menschen.

(3) Die Ethik-Kommission hat auch die Aufgabe, Ärzte hinsichtlich der ethischen und rechtlichen Gesichtspunkte aller geplanten und ihr auf Grund des § 40 Abs. 1 Satz 2 des Arzneimittelgesetzes zur Prüfung vorgelegten Forschungsaufgaben am Menschen zu beraten.

(4) Die Verantwortlichkeit des Antragstellers und der die klinischen Prüfung durchführenden Ärzte bleibt unberührt.

(5) Die Landesärztekammer kann bei entsprechendem Bedarf durch Satzung weitere Ethik-Kommissionen zu anderen als durch Gesetz vorgeschriebenen ethischen Fragestellungen errichten.

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