§ 16 ThürWG, Benutzungsbedingungen und Auflagen

§ 16 ThürWG
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Landesrecht Thüringen

Erster Teil – Allgemeine Bestimmungen → Erster Abschnitt – Gemeinsame Bestimmungen für Gewässer

Titel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürWG
Gliederungs-Nr.: 52-1
Normtyp: Gesetz

(1) Benutzungsbedingungen nach § 4 WHG können insbesondere zur näheren Bestimmung über Art, Maß und Umfang von Eingriffen in den Wasserhaushalt erteilt werden.

(2) Auflagen nach § 4 WHG können insbesondere erteilt werden, um nachteilige Wirkungen für

  1. 1.

    die Ordnung des Wasserhaushalts,

  2. 2.

    die Gesundheit der Bevölkerung,

  3. 3.

    die Sicherheit und Ordnung auf oder unmittelbar am Gewässer,

  4. 4.

    den Naturschutz und die Landschaftspflege,

  5. 5.

    das Wohnungs- und Siedlungswesen sowie den Verkehr,

  6. 6.

    die Land- und Forstwirtschaft sowie die Fischerei,

  7. 7.

    den Bergbau und die gewerbliche Wirtschaft,

  8. 8.

    die Nutzung von Wasserkraft,

  9. 9.

    den Fremdenverkehr

zu verhüten oder auszugleichen.

(3) Bei Grundwasserabsenkungen ist das entnommene Wasser vor Verunreinigungen zu schützen und, soweit zumutbar und wasserwirtschaftlich geboten, dem Grundwasserleiter wieder zuzuführen.

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr