§ 16 BVO, Inkrafttreten

§ 16 BVO
Beihilfenverordnung (BVO)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Beihilfenverordnung (BVO)
Normgeber: Rheinland-Pfalz

Amtliche Abkürzung: BVO
Referenz: 2030-1-50

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. April 1958 in Kraft. Gleichzeitig treten die Beihilfengrundsätze vom 25. Juni 1942 (RBB S. 157) in der im Bereich des Landes Rheinland-Pfalz zuletzt geltenden Fassung außer Kraft.

(1) Amtl. Anm.:
Die Bestimmung betrifft das Inkrafttreten der Beihilfenverordnung in der ursprünglichen Fassung vom 31. März 1958. Die Beihilfenverordnung in der Fassung vom 1. August 2006 gilt ab 1. September 2005.
(2) Red. Anm.:
Außer Kraft am 1. August 2011 durch § 67 Absatz 2 Nummer 1 der Verordnung vom 22. Juni 2011 (GVBl. S. 199). Nach § 67 Absatz 2 Nummer 1 der Verordnung vom 22. Juni 2011 (GVBl. S. 199) treten § 1 Absatz 9 und § 2 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 mit Ablauf des 31. Dezember 2016 außer Kraft.

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