§ 15 EglG, Inkrafttreten

§ 15 EglG
Gesetz über die Eingliederung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern (Eingliederungsgesetz - EglG)
Landesrecht Baden-Württemberg
Titel: Gesetz über die Eingliederung von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern (Eingliederungsgesetz - EglG)
Normgeber: Baden-Württemberg
Amtliche Abkürzung: EglG
Referenz: 24
Abschnitt: Dritter Abschnitt – Übergangs- und Schlussbestimmungen
 

(1) § 11 Abs. 1 Satz 3 tritt am 1. Januar 1997 in Kraft. Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar 1996 in Kraft.

(2) Gleichzeitig treten außer Kraft:

  1. 1.
    das Eingliederungsgesetz vom 4. Dezember 1989 (GBl. S. 497), geändert durch Gesetz vom 29. Oktober 1990 (GBl. S. 319), und
  2. 2.
    die Verordnung des Innenministeriums über die Personalkostenpauschale und die Belegungsdichte in Übergangswohnheimen nach dem Eingliederungsgesetz vom 8. Oktober 1992 (GBl. S. 724), geändert durch Verordnung vom 27. September 1993 (GBl. S. 638)

(1) Amtl. Anm.:
Diese Vorschrift betrifft das Inkrafttreten des Gesetzes in der ursprünglichen Fassung vom 14. Dezember 1995 (GBl. S. 638). § 4 Abs. 4 gilt erst ab 1. Januar 2001.

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