Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)
Abschnitt 2 – Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
§ 13 ThürEBV – Wirtschaftsplan
(1) Der Eigenbetrieb hat vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser besteht aus dem Erfolgsplan und dem Vermögensplan. Dem Wirtschaftsplan sind als Anlagen beizufügen:
- 1.
eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben und
- 2.
eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden.
(2) Der Wirtschaftsplan ist unverzüglich zu ändern, wenn
- 1.
das Jahresergebnis sich gegenüber dem Erfolgsplan erheblich verschlechtern wird und diese Verschlechterung die Haushaltslage der Gemeinde beeinträchtigt oder eine Änderung des Vermögensplans bedingt,
- 2.
zum Ausgleich des Vermögensplans erheblich höhere Zuführungen der Gemeinde oder höhere Kredite erforderlich werden,
- 3.
im Vermögensplan weitere Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen werden sollen oder
- 4.
eine Vermehrung oder Hebung der im Stellenplan vorgesehenen Stellen erforderlich wird, es sei denn, dass es sich um eine vorübergehende Einstellung von Aushilfskräften handelt.