§ 12 BrMV, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

§ 12 BrMV
Branntweinmonopolverordnung (BrMV)
Bundesrecht
Titel: Branntweinmonopolverordnung (BrMV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BrMV
Gliederungs-Nr.: 612-7-12
Normtyp: Rechtsverordnung

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten

  1. 1.
    die Ausführungsbestimmungen (Grundbestimmungen) zum Gesetz über das Branntweinmonopol in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 24 des Gesetzes vom 24. April 1986 (BGBl. I S. 560),
  2. 2.
    die Verordnung über Kartoffelgemeinschaftsbrennereien vom 19. August 1996 (BGBl. I S. 1332)

außer Kraft.

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