§ 11 NROG, Zielabweichungsverfahren

§ 11 NROG
Niedersächsisches Gesetz über Raumordnung und Landesplanung (NROG) 
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsisches Gesetz über Raumordnung und Landesplanung (NROG) 
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NROG
Referenz: 23100050000000
Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Raumordnungspläne
 

(1) Im Einvernehmen mit den fachlich berührten Stellen sowie im Benehmen mit den betroffenen Gemeinden kann die Abweichung von einem Ziel der Raumordnung zugelassen werden, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden.

(2) Antragsbefugt sind die öffentlichen Stellen und Personen nach § 5 Abs. 1 ROG sowie die kommunalen Gebietskörperschaften, die das Ziel der Raumordnung zu beachten haben.

(3) 1Dient das Zielabweichungsverfahren der Klärung der Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Vorhabens, für das ein Raumordnungsverfahren gemäß § 13 Abs. 1 oder 2 durchgeführt werden soll und liegt das Einvernehmen der fachlich berührten Stellen zu der Zielabweichung vor, so können beide Verfahren miteinander verknüpft werden. 2Die Vorschriften über Raumordnungsverfahren sind entsprechend anzuwenden. 3Die Landesplanerische Feststellung nach § 16 Abs. 2 hat gleichzeitig eine Aussage über das Ergebnis des Zielabweichungsverfahrens zu treffen.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 1. September 2012 durch Artikel 5 Satz 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2012 (Nds. GVBl. S. 252). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 21 des Gesetzes vom 18. Juli 2012 (Nds. GVBl. S. 252).

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