§ 11 10. BImSchV, Gleichwertigkeitsklausel

§ 11 10. BImSchV
Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen - 10. BImSchV)  
Bundesrecht
Titel: Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen - 10. BImSchV)  
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: 10. BImSchV
Gliederungs-Nr.: 2129-8-10-4
Normtyp: Rechtsverordnung

Den Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Türkei oder einem anderen Mitglied der Welthandelsorganisation in Kraft sind, sofern

  1. 1.

    diese Normen oder technischen Spezifikationen mit einer der folgenden Normen übereinstimmen:

    1. a)

      DIN EN 228, Ausgabe Oktober 2014,

    2. b)

      DIN EN 590, Ausgabe April 2014,

    3. c)

      DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014,

    4. d)

      DIN 51625, Ausgabe August 2008,

    5. e)

      DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012,

    6. f)

      DIN 51624, Ausgabe Februar 2008,

    7. g)

      DIN 51605, Ausgabe September 2010, oder

    8. h)

      DIN SPEC 51623, Ausgabe Juni 2012, und

  2. 2.

    die Kraftstoffe die klimatischen Anforderungen erfüllen, die in den unter Nummer 1 angegebenen Normen für die Bundesrepublik Deutschland festgelegt sind.

Zu § 11: Geändert durch V vom 1. 12. 2014 (BGBl I S. 1890) (5. 12. 2014).

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