§ 115 HeilBG, Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen

§ 115 HeilBG
Heilberufsgesetz (HeilBG)
Landesrecht Rheinland-Pfalz

Teil 5 – Übergangs- und Schlussbestimmungen

Titel: Heilberufsgesetz (HeilBG)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: HeilBG
Gliederungs-Nr.: 2122-1
Normtyp: Gesetz

Die Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen vom 13. Februar 1998 (GVBl. S. 77), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 8. Oktober 2013 (GVBl. S. 359), BS 2124-20-1, wird wie folgt geändert:

  1. 1.

    § 1 wird wie folgt geändert:

    1. a)

      Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.

    2. b)

      Folgender Absatz 2 wird angefügt:

      "(2) Die Bestimmungen dieser Verordnung finden auf

      1. 1.

        Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und Gesundheits- und Krankenpfleger,

      2. 2.

        Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger und

      3. 3.

        Altenpflegerinnen und Altenpfleger

      nur nach Maßgabe des § 8 a des Landesgesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen (GFBWBG) vom 17. November 1995 (GVBl. S. 471, BS 2124-20) in der jeweils geltenden Fassung Anwendung."

  2. 2.

    In § 9 Abs. 2 wird die Verweisung "§ 2 a Abs. 1 Satz 1" durch die Verweisung "§ 2 a Abs. 1" ersetzt.

  3. 3.

    § 9 a wird wie folgt geändert:

    1. a)

      In Absatz 1 Satz 1 wird die Verweisung "§ 2 a Abs. 1 Satz 1" durch die Verweisung "§ 2 a Abs. 1" ersetzt.

    2. b)

      Die Absätze 3 und 4 werden gestrichen.

    3. c)

      Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 3 und wie folgt geändert:

      Die Verweisung "Absätze 1 bis 4" wird durch die Verweisung "Absätze 1 und 2" ersetzt.

  4. 4.

    In Anlage 1 erhält der Klammerzusatz folgende Fassung: "(zu § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b, § 3 Abs. 1 Satz 1, § 4 Abs. 2 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 und § 12 Abs. 1 Satz 1 und 2)".

(3) Red. Anm.:

Nach § 123 des Gesetzes tritt § 116 Nr. 1 und die §§ 117, 118, 121 und 122 am 1. Januar 2016, die §§ 114 und 115 am 1. Januar 2018 und das Gesetz im Übrigen am 1. Januar 2015 in Kraft.

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