§ 109 ThürBG, Ehrenbeamte (§ 5 BeamtStG)

§ 109 ThürBG
Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)
Landesrecht Thüringen

Fünfter Teil – Besondere Beamtengruppen → Zweiter Abschnitt – Ehrenbeamte

Titel: Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürBG
Gliederungs-Nr.: 2030-2
Normtyp: Gesetz
(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 23 Absatz 3 Nummer 1 des Gesetzes vom 12. August 2014 (GVBl. S. 472). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 119 des Gesetzes vom 12. August 2014 (GVBl. S. 472).

(1) Für Ehrenbeamte gelten die Bestimmungen des Beamtenstatusgesetzes und dieses Gesetzes mit den sich aus der Natur des Ehrenbeamtenverhältnisses ergebenden folgenden Maßgaben:

  1. 1.

    Ehrenbeamte können nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze des § 43 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 2 verabschiedet werden. Sie sind zu verabschieden, wenn die sonstigen Voraussetzungen für die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand gegeben sind.

  2. 2.

    Keine Anwendung finden insbesondere § 6 Abs. 1 sowie die §§ 28, 30, 43, 55 Abs. 1 und 2, §§ 61, 66, 67, 70, 80 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2, §§ 86 und 88 dieses Gesetzes sowie die §§ 9 und 25 BeamtStG.

(2) Die Unfallfürsorge für Ehrenbeamte und ihre Hinterbliebenen richtet sich nach § 81 ThürBeamtVG.

(3) Im Übrigen regeln sich die Rechtsverhältnisse der Ehrenbeamten nach den besonderen für die einzelnen Gruppen der Ehrenbeamten geltenden Vorschriften.

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