Öko-Kennzeichen

Rechtswörterbuch

 Normen 

ÖkoKennzG

ÖkoKennzV

 Information 

Am 01.01.2009 ist die VO 834/2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 in Kraft getreten.

Gemäß § 1 ÖkoKennzG dürfen nur solche Erzeugnisse mit dem Öko-Kennzeichen (Bio-Siegel) versehen werden, die die Anforderungen der EU-VerordnungVO 834/2007 erfüllen.

Die Öko-Kennzeichenverordnung regelt die technischen Vorgaben des Öko-Kennzeichens, das beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist.

Das Kennzeichen kann zur Anpreisung

  • eines Erzeugnisses, das mit dem Öko-Kennzeichen gekennzeichnet werden darf oder

  • des ökologischen Landbaus

verwendet werden. Die Verwendung des Kennzeichens ist bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung in Bonn anzuzeigen.

Mit dem Öko-Kennzeichen werden jedoch nur Mindest-Standards gewährt. Einen weitaus höheren Standard gewährleisten die Öko-Anbauverbände (z.B. Demeter (http://www.demeter.de/), Bioland (http://www.bioland.de), Biopark (http://www.biopark.de), Naturland (http://www.naturland.de) etc.). Diese Verbände gewährleisten durch regelmäßige unangemeldete Kontrollen, dass der Produzent die verbandseigenen, strengen Richtlinien für Tierhaltung, Anbau und Verarbeitung beachtet.

 Siehe auch 

http://www.bio-siegel.de

http://www.patentamt.de

Rathke/Kopp/Betz: Ökologischer Landbau und Bioprodukte. Recht und Praxis; 2. Auflage 2010