NSchG,NI - Niedersächsisches Schulgesetz

Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NSchG
Gliederungs-Nr.: 22410010000000
Normtyp: Gesetz

In der Fassung vom 3. März 1998 (Nds. GVBl. S. 137 - VORIS 22410 01 00 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (Nds. GVBl. S. 226)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Vorschriften 
  
Geltungsbereich1
Bildungsauftrag der Schule2
Freiheit des Bekenntnisses und der Weltanschauung3
Inklusive Schule4
Gliederung des Schulwesens5
Grundschule6
(weggefallen)7
Abschlüsse im Sekundarbereich I8
Hauptschule9
Realschule10
Oberschule10a
Gymnasium11
Gesamtschule12
(weggefallen)12a
(weggefallen)12b
Abendgymnasium und Kolleg13
Förderschule14
Berufsschule15
Berufsfachschule16
Berufseinstiegsschule17
Fachoberschule18
Berufsoberschule18a
Berufliches Gymnasium19
Fachschule20
Aufgabe und besondere Organisation berufsbildender Schulen21
Schulversuche22
Ganztagsschule, Halbtagsschule23
(weggefallen)24
Zusammenarbeit zwischen Schulen sowie zwischen Schulen und Jugendhilfe25
(weggefallen)26
Erwerb von Abschlüssen durch Nichtschülerinnen und Nichtschüler27
Schuljahr und Ferien28
Lehr- und Lernmittel29
Erhebungen30
Verarbeitung personenbezogener Daten31
  
Zweiter Teil 
Schulverfassung 
  
Eigenverantwortung der Schule32
Entscheidungen der Schule33
Gesamtkonferenz34
Teilkonferenzen35
Bildungsgangs- und Fachgruppen an berufsbildenden Schulen35a
Zusammensetzung und Verfahren der Konferenzen36
Besondere Ordnungen für die Konferenzen37
Sitzungszeiten38
Aufgaben des Schulvorstandes38a
Zusammensetzung und Verfahren des Schulvorstandes38b
Beteiligung des Schulträgers38c
Ausschüsse39
Beirat an berufsbildenden Schulen40
Mitwirkungsverbot; Vertraulichkeit41
(weggefallen)42
Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters43
Kollegiale Schulleitung44
Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter45
(weggefallen)46
(weggefallen)47
Ausnahmen48
Benachrichtigung des Schulträgers49
  
Dritter Teil 
Lehrkräfte sowie übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 
  
Allgemeines50
Dienstrechtliche Sonderregelungen51
Besetzung der Stellen der Lehrkräfte52
Übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter53
  
Vierter Teil 
Schülerinnen und Schüler 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeines 
  
Recht auf Bildung54
Sprachfördermaßnahmen54a
Erziehungsberechtigte55
Untersuchungen56
(weggefallen)57
  
Zweiter Abschnitt 
Rechtsverhältnis zur Schule 
  
Allgemeines58
Bildungsweg, Versetzung, Überweisung und Abschluss59
Aufnahmebeschränkungen59a
Regelungen des Bildungsweges60
Erziehungsmittel, Ordnungsmaßnahmen61
Ende des Schulverhältnisses in besonderen Fällen61a
Aufsichtspflicht der Schule62
  
Dritter Abschnitt 
Schulpflicht 
  
Allgemeines63
Beginn der Schulpflicht64
Dauer der Schulpflicht65
Schulpflicht im Primarbereich und im Sekundarbereich I66
Schulpflicht im Sekundarbereich II67
(weggefallen)68
Schulpflicht in besonderen Fällen69
Ruhen und Ende der Schulpflicht in besonderen Fällen70
Pflichten der Erziehungsberechtigten und Ausbildenden71
  
Vierter Abschnitt 
Schülervertretungen, Schülergruppen, Schülerzeitungen 
  
Allgemeines72
Klassenschülerschaft73
Schülerrat74
Wahlen75
Besondere Schülerräte76
Abweichende Organisation der Schule77
Regelungen durch besondere Ordnung78
Geschäftsordnungen79
Mitwirkung in der Schule80
Veranstaltungen und Arbeitsgemeinschaften81
Gemeinde- und Kreisschülerräte82
Wahlen und Geschäftsordnung83
Aufgaben der Gemeinde- und Kreisschülerräte84
Finanzierung der Schülervertretungen85
Schülergruppen86
Schülerzeitungen87
  
Fünfter Teil 
Elternvertretung 
  
Erster Abschnitt 
Elternvertretung in der Schule 
  
Allgemeines88
Klassenelternschaften89
Schulelternrat90
Wahlen91
Besondere Elternräte und Elternschaften92
Abweichende Organisation der Schule93
Regelungen durch besondere Ordnung94
Geschäftsordnungen95
Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule96
  
Zweiter Abschnitt 
Elternvertretung in Gemeinden und Landkreisen 
  
Gemeinde- und Kreiselternräte97
Wahlen und Geschäftsordnung98
Aufgaben der Gemeinde- und Kreiselternräte99
  
Dritter Abschnitt 
Kosten 
  
Kosten100
  
Sechster Teil 
Schulträgerschaft 
  
Schulträgerschaft101
Schulträger102
Übertragung der laufenden Verwaltung103
Zusammenschlüsse von Schulträgern104
Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler105
Errichtung, Aufhebung und Organisation von öffentlichen Schulen106
Namensgebung107
Schulanlagen und Ausstattung der Schule108
Koordinierung des öffentlichen Verkehrsangebotes109
Kommunale Schulausschüsse110
Übertragung von Rechten des Schulträgers auf die Schule111
  
Siebter Teil 
Aufbringung der Kosten 
  
Personalkosten112
Gemeinsames Budget an berufsbildenden Schulen112a
Sachkosten113
Experimentierklausel113a
Schülerbeförderung114
Förderung des Schulbaus durch das Land115
Aufgabe von Schulanlagen116
Beteiligung der Landkreise an den Schulbaukosten117
Beteiligung der Landkreise an den sonstigen Kosten118
  
Achter Teil 
Staatliche Schulbehörden, Schulinspektion 
  
Schulbehörden119
Aufgaben und Zuständigkeiten120
Beratung und Unterstützung120a
Fachaufsicht121
Lehrpläne für den Unterricht122
Verhältnis zu kommunalen Körperschaften123
Qualitätsermittlung, Schulinspektion, Evaluation123a
  
Neunter Teil 
Religionsunterricht, Unterricht Werte und Normen 
  
Religionsunterricht124
Mitwirkung der Religionsgemeinschaften am Religionsunterricht125
Einsichtnahmen in den Religionsunterricht126
Erteilung von Religionsunterricht127
Unterricht Werte und Normen128
  
Zehnter Teil 
Grundschulen für Schülerinnen und Schüler des gleichen Bekenntnisses 
  
Allgemeines129
Antragsvoraussetzungen130
Antragsverfahren131
Weitere Voraussetzungen132
Entscheidung133
Wiederholung des Antrags134
Zusammenlegung und Umwandlung von Schulen135
Errichtung von Grundschulen für Schülerinnen und Schüler aller Bekenntnisse136
Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler137
Sonderregelung für den Bereich des ehemaligen Landes Oldenburg138
  
Elfter Teil 
Schulen in freier Trägerschaft 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeines 
  
Verhältnis zum öffentlichen Schulwesen139
Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft und der freien Unterrichtseinrichtungen140
Geltung anderer Vorschriften dieses Gesetzes141
  
Zweiter Abschnitt 
Ersatzschulen 
  
Allgemeines142
Genehmigung143
Schulische Voraussetzungen der Genehmigung144
Sonstige Voraussetzungen der Genehmigung145
Anzeigepflicht bei wesentlichen Änderungen146
Zurücknahme, Erlöschen und Übergang der Genehmigung147
Anerkannte Ersatzschulen148
Finanzhilfe149
Berechnung der Finanzhilfe150
Zuwendungen151
Austausch der Lehrkräfte zwischen öffentlichen Schulen und Ersatzschulen152
Bezeichnung der Lehrkräfte153
  
Dritter Abschnitt 
Ersatzschulen in kirchlicher Trägerschaft, die aus öffentlichen Schulen hervorgegangen sind 
  
Allgemeines154
Persönliche Kosten für Lehrkräfte155
Sächliche Kosten, Schulbau, Schülerbeförderung156
Anteil nichtkatholischer oder auswärtiger Schülerinnen und Schüler157
  
Vierter Abschnitt 
Ergänzungsschulen 
  
Allgemeines158
Untersagung der Errichtung oder Fortführung159
Ruhen der Schulpflicht160
Anerkannte Ergänzungsschulen161
Abwicklung über eine einheitliche Stelle161a
  
Fünfter Abschnitt 
Tagesbildungsstätten 
  
Erfüllen der Schulpflicht162
Bezeichnung der Tagesbildungsstätte163
Anerkennung der Tagesbildungsstätte164
Anzeigepflicht bei Änderungen165
Erlöschen der Anerkennung166
  
Sechster Abschnitt 
Schulaufsicht 
  
Schulaufsicht167
  
Zwölfter Teil 
Vertretungen beim Kultusministerium und Landesschulbeirat 
  
Erster Abschnitt 
Zusammensetzung und Aufgaben 
  
Allgemeines168
Landeselternrat169
Landesschülerrat170
Landesschulbeirat171
  
Zweiter Abschnitt 
Verfahrensvorschriften 
  
Amtsdauer172
Verfahren173
Kosten174
Verordnungsermächtigungen175
  
Dreizehnter Teil 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Erster Abschnitt 
Ordnungswidrigkeiten und Schulzwang 
  
Ordnungswidrigkeiten176
Schulzwang177
  
Zweiter Abschnitt 
Übergangsvorschriften 
  
Überprüfung178
Sonderregelung für Gymnasien179
(weggefallen)179a
Ämter mit zeitlicher Begrenzung180
Schulversuche181
Weiterführung besonderer Schulen182
Sonderregelungen für Hauptschulen und Realschulen183
Sonderregelungen für Oberschulen183a
Übergangsregelungen für Kooperative Gesamtschulen183b
Übergangsvorschriften zur inklusiven Schule183c
Übergangsregelung für die Berufung in den Landesschulbeirat184
(weggefallen)184a
(weggefallen)184b
Übergangsregelung für das Gymnasium 185
(weggefallen)185a
Schulträgerschaft für allgemein bildende Schulen186
Übergang von Schulvermögen187
Kostenerstattung für Bedienstete Dritter188
Übergangsregelung für die Schülerbeförderung189
Rahmenrichtlinien189a
Werte und Normen190
Evangelische Schulen in freier Trägerschaft191
Übergangsvorschriften zur Finanzhilfe192
  
Dritter Abschnitt 
Schlussvorschriften, Inkrafttreten 
  
Aufhebung des Berufsgrundbildungsjahres193
(weggefallen)194
Sonderregelung für die Schulträgerschaft im Gebiet der Stadt Göttingen195
(weggefallen)196
Inkrafttreten 197
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

(2) Red. Anm.:

SVBl. S. 294

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