NESG,NI - Niedersächsisches Eisen- und Seilbahnengesetz

Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NESG
Gliederungs-Nr.: 94000
Normtyp: Gesetz

Vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. S. 658 - VORIS 94000 -)

Geändert durch Gesetz vom 22. Oktober 2014 (Nds. GVBl. S. 288)

Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

(1)
Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Eisenbahnen 
  
Anwendungsbereich1
Schutz der Eisenbahninfrastruktur2
Bekanntmachung über Stilllegungsgenehmigungen3
Verfügungen über Betriebsgrundstücke4
(weggefallen)5
Betriebsleitung6
Personenbeförderung7
Grubenanschlussbahnen8
Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde9
  
Zweiter Teil 
Seilbahnen 
  
Anwendungsbereich10
Begriffsbestimmungen11
Sicherheit der Anlage12
Sicherheitsanalyse13
Planfeststellung, Plangenehmigung14
Betriebsgenehmigung15
Aufnahme des Betriebes16
Schutz der Seilbahnen17
Betriebsleitung18
Versicherungspflicht19
Überprüfung20
EG-Konformität der Sicherheitsbauteile21
EG-Konformität der Teilsysteme22
Sicherheits-, Konformitäts- und Marktüberwachung23
Anerkannte Bewertungsstellen24
Aufsicht25
  
Dritter Teil 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Verordnungsermächtigungen26
Beleihung26a
Ordnungswidrigkeiten27
Übergangsregelungen28
In-Kraft-Treten29
(1) Amtl. Anm.:

Die §§ 10 bis 25 dieses Gesetzesdienen der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr (ABl. EG Nr. L 106 S. 21).

§ 14 dient auch der Umsetzung der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. EG Nr. L 175 S. 40), geändert durch die Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 (ABl. EG Nr. L 73 S. 5).

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