NEG,NI - EnteignungsG

Niedersächsisches Enteignungsgesetz (NEG)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsisches Enteignungsgesetz (NEG)
Normgeber: Niedersachsen

Amtliche Abkürzung: NEG
Referenz: 21080010000000

In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. April 1981 (Nds. GVBl. S. 83 - VORIS 21080 01 00 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 5. November 2004 (Nds. GVBl. S. 394)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Geltungsbereich1
Enteignungszweck2
Gegenstand der Enteignung3
Zulässigkeit der Enteignung4
Enteignung für ein Vorhaben5
Enteignung für die Entschädigung in Land6
Enteignung für den Ersatz entzogener Rechte7
Art und Umfang der Enteignung8
Vorarbeiten auf Grundstücken9
Vorkehrungen zum Schutz anderer Grundstücke10
  
Zweiter Abschnitt 
Entschädigung 
  
Entschädigungsgrundsätze11
Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter12
Entschädigung für den Rechtsverlust13
Entschädigung für andere Vermögensnachteile14
Entschädigung der Nebenberechtigten15
Schuldübergang16
Entschädigung in Geld17
Entschädigung in Land18
  
Dritter Abschnitt 
Verfahren 
  
Enteignungsbehörde19
Enteignungsantrag20
Offensichtliche Unzulässigkeit21
Vorbereitendes Verfahren22
Entscheidung der Enteignungsbehörde23
Beteiligte24
Bestellung eines Vertreters von Amts wegen25
Erforschung des Sachverhalts26
Planfeststellungsverfahren27
Rechtswirkungen der Planfeststellung28
Einleitung des Enteignungsverfahrens29
Genehmigungsbedürftige Maßnahmen29a
Einigung30
Teileinigung31
Entscheidung der Enteignungsbehörde32
Teilentscheidung, Vorabentscheidung33
Lauf der Verwirklichungsfrist34
Vorzeitige Besitzeinweisung35
Ausführungsanordnung36
Hinterlegung37
Verteilungsverfahren38
Aufhebung des Enteignungsbeschlusses39
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand40
Vollstreckbare Titel41
Kosten42
Rechtsbehelfe43
  
Vierter Abschnitt 
Rückenteignung 
  
Rückenteignung44
Entschädigung für die Rückenteignung45
  
Fünfter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Anhängige Verfahren46
Außerkrafttreten früherer Vorschriften47
Änderung anderer Gesetze48
Inkrafttreten49
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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