NKWO,NI - Niedersächsische Kommunalwahlordnung

Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NKWO
Gliederungs-Nr.: 20330
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 5. Juli 2006 (Nds. GVBl. S. 280, 431 - VORIS 20330 -)

Zuletzt geändert durch Verordnung vom 10. November 2015 (Nds. GVBl. S. 320)

Aufgrund des § 53 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) in der Fassung vom 24. Februar 2006 (Nds. GVBl. S. 91) wird verordnet:

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Teil 
Allgemeines 
  
Geltungsbereich1
Verbundene Wahlen2
  
Zweiter Teil 
Wahl der Abgeordneten, Direktwahl 
  
Erstes Kapitel 
Gliederung des Wahlgebiets, Wahlräume 
  
Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche3
Allgemeine Wahlbezirke4
Sonderwahlbezirke5
Wahlräume6
  
Zweites Kapitel 
Wahlorgane und Wahlehrenämter 
  
Wahlleitung7
Bildung des Wahlausschusses8
Tätigkeit des Wahlausschusses9
Bildung des Wahlvorstands10
Tätigkeit des Wahlvorstands11
Briefwahlvorstand12
Neubesetzung von Wahlorganen13
Entschädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern14
  
Drittes Kapitel 
Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge 
  
Erster Abschnitt 
Wählerverzeichnis 
  
Führen des Wählerverzeichnisses15
Eintragung der Wahlberechtigten16
Eintragung in das Wählerverzeichnis für einen Sonderwahlbezirk17
Benachrichtigung der Wahlberechtigten18
Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis19
Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses20
Änderung des Wählerverzeichnisses21
Abschluss des Wählerverzeichnisses22
  
Zweiter Abschnitt 
Wahlscheine, Wahlscheinverzeichnisse, Vermerk im Wählerverzeichnis 
  
Beantragung von Wahlscheinen23
Erteilung von Wahlscheinen24
Hinweise für bestimmte Personengruppen zu Wahlscheinen25
Ungültige Wahlscheine für eine einzelne Direktwahl, Verzeichnis der ungültigen Wahlscheine26
Wahlscheinverzeichnisse27
Vermerk im Wählerverzeichnis28
Beschwerde gegen die Versagung eines Wahlscheins29
Bekanntmachung über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen30
  
Dritter Abschnitt 
Wahlvorschläge, Stimmzettel, Briefwahlunterlagen 
  
Antrag auf Feststellung durch den Wahlausschuss31
Inhalt und Form der Wahlvorschläge, Unterstützungsunterschriften32
Vertrauenspersonen33
Wahlanzeige34
Rücktritt von Bewerberinnen oder Bewerbern, Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen35
Vorprüfung der Wahlvorschläge36
Zulassung der Wahlvorschläge37
Bekanntmachung der Wahlvorschläge38
Stimmzettel und Briefwahlunterlagen für die Wahl der Abgeordneten39
Stimmzettel und Briefwahlunterlagen für die Direktwahl40
  
Vierter Abschnitt 
Wahlbekanntmachung der Gemeinde oder Samtgemeinde 
  
Inhalt und Zeitpunkt der Wahlbekanntmachung41
  
Viertes Kapitel 
Wahlhandlung 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Ausstattung des Wahlvorstands42
Wahlkabinen43
Wahlurnen44
Wahltisch45
Ergänzung des Wählerverzeichnisses46
Stimmabgabe47
Stimmabgabe unter Inanspruchnahme einer Hilfsperson48
Vermerk über die Stimmabgabe49
Stimmabgabe mit Wahlschein bei der einzelnen Direktwahl50
Schluss der Wahlhandlung51
  
Zweiter Abschnitt 
Besondere Regelungen 
  
Besonderheiten in Sonderwahlbezirken52
Briefwahl53
  
Fünftes Kapitel 
Ermittlung, Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses 
  
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk54
Zahl der Wählerinnen und Wähler55
Zahl der Stimmen56
Ungültige Stimmabgabe57
Zählliste für die Wahl der Abgeordneten58
Behandlung der Wahlbriefe59
Einbeziehung der Wahlbriefe in das Wahlergebnis des Wahlbezirks60
Gesonderte Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses61
Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Wahlbezirk und Bekanntgabe des Briefwahlergebnisses62
Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse63
Wahlniederschrift64
Übergabe und Verwahrung von Wahlunterlagen65
Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl der Abgeordneten in den Wahlbereichen und im Wahlgebiet66
Gesamtergebnis der Gemeindewahlen und Kreiswahlen bei allgemeinen Neuwahlen67
Feststellung des Wahlergebnisses für die Direktwahl im Wahlgebiet68
Überprüfung der Wahl durch die Wahlleitung69
  
Sechstes Kapitel 
Wahlen aus besonderem Anlass 
  
Nachwahl70
Wiederholungswahl zur Wahl der Abgeordneten71
Einzelne Neuwahl nach Auflösung einer Vertretung72
Neuwahl aus Anlass einer Neubildung, Umbildung oder Grenzänderung73
Direktwahl aus Anlass einer Neubildung, Umbildung oder Grenzänderung73a
Neuwahl und Direktwahl bei Bildung oder Umbildung einer Samtgemeinde zum Beginn einer Wahlperiode73b
Wiederholungswahl zur Direktwahl 74
Neue Direktwahl75
Abwahl76
  
Siebtes Kapitel 
Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von Ersatzpersonen 
  
Ersatz von Abgeordneten77
Ausscheiden von Ersatzpersonen78
  
Dritter Teil 
Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates, des Ortsrates und der Einwohnervertretung 
  
Allgemeines79
Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates80
Wahl der Mitglieder der Einwohnervertretung81
  
Vierter Teil 
Wahlkosten 
  
Erstattung von Wahlkosten82
  
Fünfter Teil 
Schlussvorschriften 
  
Öffentliche Bekanntmachungen83
Zustellungen84
Beschaffung von Stimmzetteln, Umschlägen und Vordrucken85
Hilfskräfte und Hilfsmittel86
Sicherung der Wahlunterlagen87
Vernichtung von Wahlunterlagen88
(weggefallen)89
Mitwirkung des Landeswahlausschusses90
Übergangsvorschrift90a
In-Kraft-Treten91
  
Anlagen 
  
WahlbenachrichtigungAnlage 1
Antrag auf Ausstellung eines WahlscheinsAnlage 2
Beurkundung des Abschlusses des WählerverzeichnissesAnlage 3
Wahlschein für die BriefwahlAnlage 4
WahlvorschlagAnlage 5
Wahlvorschlag für die Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/RegionspräsidentenwahlAnlage 5a
Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Wahl der Vertretung oder Wahl eines anderen Gremiums, z.B. Ortsrat)Anlage 6
Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/Regionspräsidentenwahl)Anlage 6a
Bescheinigung des WahlrechtsAnlage 7
Zustimmungserklärung (Wahl der Vertretung oder Wahl eines anderen Gremiums, z.B. Ortsrat)Anlage 8
Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides stattAnlage 9
Bescheinigung der WählbarkeitAnlage 10
Bescheinigung der Wählbarkeit für die Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/RegionspräsidentenwahlAnlage 10a
Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen und BewerberAnlage 11
Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen oder des BewerbersAnlage 11a
Versicherung an Eides stattAnlage 12
Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl der Vertretung/des GremiumsAnlage 13
Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/RegionspräsidentenwahlAnlage 13a
Übersicht über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Gemeindewahl/Kreiswahl/RegionswahlAnlage 14
Übersicht über die zugelassenen Wahlvorschläge für die GemeindewahlenAnlage 15
StimmzettelAnlage 16
StimmzettelAnlage 17
Stimmzettelumschlag für die BriefwahlAnlage 18
WahlbriefumschlagAnlage 19
StimmzettelAnlage 20
StimmzettelAnlage 21
StimmzettelAnlage 22
ZähllisteAnlage 23
SchnellmeldungAnlage 24
SchnellmeldungAnlage 25
Wahlniederschrift über die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im WahlbezirkAnlage 26
Wahlniederschrift über die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/Regionspräsidentenwahl im WahlbezirkAnlage 26a
Ergänzung zur Wahlniederschrift über die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im WahlbezirkAnlage 27
Wahlniederschrift über die gesonderte Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der BriefwahlAnlage 28
Wahlniederschrift über die gesonderte Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Samtgemeinde-/(Ober-)Bürgermeisterwahl/Landratswahl/RegionspräsidentenwahlAnlage 28a
Zusammenstellung der Ergebnisse der Kreiswahl/RegionswahlAnlage 29
Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Feststellung des endgültigen WahlergebnissesAnlage 30
Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Feststellung des endgültigen WahlergebnissesAnlage 31
Hauptzusammenstellung über das Ergebnis der Gemeindewahl/Kreiswahl/RegionswahlAnlage 32
Hauptzusammenstellung der Gemeindewahlen/SamtgemeindewahlenAnlage 33
Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Feststellung des Ergebnisses der WahlAnlage 34
StimmzettelAnlage 35
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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