NatSchG LSA 2004,ST - Naturschutzgesetz LSA

Naturschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (NatSchG LSA)
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Naturschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (NatSchG LSA)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: NatSchG LSA
Gliederungs-Nr.: 791.12
Normtyp: Gesetz

Vom 23. Juli 2004 (GVBl. LSA S. 454)

Außer Kraft am 17. Dezember 2010 durch § 39 des Gesetzes vom 10. Dezember 2010 (GVBl. LSA S. 569) (2)

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit nach Gegenzeichnung ausgefertigt wird und zu verkünden ist:

Inhaltsübersicht (3)§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege1
Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege2
Biotopverbund3
Beachtung der Ziele und Grundsätze4
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft5
Grundflächen der öffentlichen Hand6
Vertragliche Vereinbarungen7
Umweltbildung8
Umweltbeobachtung9
Aufgaben und Beteiligung der Behörden10
Begriffe11
  
Abschnitt 2 
Landschaftsplanung 
  
Aufgaben der Landschaftsplanung12
Begriff und Inhalt der Landschaftsplanung13
Strategische Umweltprüfung der Landschaftsplanung13a
Landschaftsprogramm14
Landschaftsrahmenplan15
Landschaftspläne16
Zusammenwirken mit anderen Ländern17
  
Abschnitt 3 
Allgemeiner Schutz von Natur und Landschaft 
  
Eingriffe in Natur und Landschaft18
Genehmigungspflicht von Eingriffen19
Verursacherpflichten, Ökokonto20
Ersatzzahlung21
Ersatzvornahme22
Verfahren der Genehmigung23
Verfahren bei Planfeststellungen24
  
Abschnitt 4 
Besondere Vorschriften für den Abbau von Bodenschätzen 
  
Abbau von Bodenschätzen25
Antrag auf Genehmigung26
Genehmigungsverfahren27
Vorbescheid28
  
Abschnitt 5 
Schutz, Pflege und Entwicklung bestimmter Teile von Natur und Landschaft 
  
Erklärung zum Schutzgebiet29
Nationalparke30
Naturschutzgebiete31
Landschaftsschutzgebiete32
Biosphärenreservate33
Naturdenkmale34
Geschützte Landschaftsbestandteile35
Naturparke36
Gesetzlich geschützte Biotope37
Schutz von Gewässern und Uferzonen38
Festsetzungsverfahren, Formvorschriften39
Pflegekonzepte40
Einstweilige Sicherstellung41
Naturschutzregister und -verzeichnis42
Schutz von Bezeichnungen43
  
Abschnitt 6 
Europäisches ökologisches Netz "Natura 2000" 
  
Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung, Europäische Vogelschutzgebiete44
Errichtung von Natura 200044a
Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten und Plänen, Ausnahmen45
Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften46
  
Abschnitt 7 
Schutz und Pflege wild lebender Tier- und Pflanzenarten 
  
Aufgaben des Artenschutzes, allgemeine Vorschriften47
Allgemeiner Schutz wild lebender Tiere und Pflanzen48
Besondere Schutzanordnungen49
Aussetzen von Tieren und Ansiedeln von Pflanzen50
Kennzeichnung wild lebender Tiere51
Zoos52
Auskunfts- und Zutrittsrecht, Anordnungen53
  
Abschnitt 8 
Erholung in Natur und Landschaft 
  
Betreten der freien Landschaft54
Bereitstellen von Grundstücken55
  
Abschnitt 9 
Mitwirkung von Vereinen 
  
Anerkennung und Beteiligung von Vereinen56
  
Abschnitt 10 
Ergänzende Vorschriften 
  
Duldungspflicht57
Befreiungen58
Vorkaufsrecht59
Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen60
Härteausgleich, Ausgleichszahlung für Schäden durch Großraubtiere61
  
Abschnitt 11 
Zuständigkeiten 
  
Naturschutzbehörden62
Fachbehörde für Naturschutz63
Naturschutzbeiräte, Naturschutzbeauftragte64
  
Abschnitt 12 
Ordnungswidrigkeiten, Einziehung und Grundrechtseinschränkung 
  
Bußgeldvorschriften65
Einziehung66
Grundrechtseinschränkungen67
  
Abschnitt 13 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Übergangsvorschriften68
Finanzierungs- und Erprobungsklausel69
Anpassung anderer Rechtsvorschriften70
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten71
(1) Amtl. Anm.:
Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien:
  1. 1.
    Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wild lebenden Vogelarten (ABl. EG Nr. L 103 S. 1), zuletzt geändert durch die Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik (ABl. EU Nr. L 236 S. 33).
  2. 2.
    Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (ABl. EG Nr. L 206 S. 7), zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. September 2003 (ABl. EU Nr. L 284 S. 1).
  3. 3.
    Richtlinie 99/22/EG des Rates vom 29. März 1999 über die Haltung von Wildtieren in Zoos (ABl. EG Nr. L 94 S. 24).
  4. 4.
    Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl. L 197 vom 21.7.2001, S. 30).
(2) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. § 37 Absatz 4 des Gesetzes vom 10. Dezember 2010 (GVBl. LSA S. 569).
(3) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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