Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

In der Fassung vom 3. März 1998 (Nds. GVBl. S. 137 - VORIS 22410 01 00 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 3. Mai 2023 (Nds. GVBl. S. 80) ⁽¹⁾

Inhaltsübersicht ^*	§§

Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

Geltungsbereich	1
Bildungsauftrag der Schule	2
Freiheit des Bekenntnisses und der Weltanschauung	3
Inklusive Schule	4
Gliederung des Schulwesens	5
Grundschule	6
(weggefallen)	7
Abschlüsse im Sekundarbereich I	8
Hauptschule	9
Realschule	10
Oberschule	10a
Gymnasium	11
Gesamtschule	12
Abendgymnasium und Kolleg	13
Förderschule	14
Berufsschule	15
Berufsfachschule	16
Berufseinstiegsschule	17
Fachoberschule	18
Berufsoberschule	18a
Berufliches Gymnasium	19
Fachschule	20
Aufgabe und besondere Organisation berufsbildender Schulen	21
Schulversuche	22
Ganztagsschule, Halbtagsschule	23
(weggefallen)	24
Zusammenarbeit zwischen Schulen sowie zwischen Schulen und Jugendhilfe	25
(weggefallen)	26
Erwerb von Abschlüssen durch Nichtschülerinnen und Nichtschüler	27
Schuljahr und Schulferien	28
Lehr- und Lernmittel	29
Erhebungen	30
Verarbeitung personenbezogener Daten	31

Zweiter Teil
Schulverfassung

Eigenverantwortung der Schule	32
Entscheidungen der Schule	33
Gesamtkonferenz	34
Teilkonferenzen	35
Bildungsgangs- und Fachgruppen an berufsbildenden Schulen	35a
Zusammensetzung und Verfahren der Konferenzen	36
Besondere Ordnungen für die Konferenzen	37
Sitzungszeiten	38
Aufgaben des Schulvorstandes	38a
Zusammensetzung und Verfahren des Schulvorstandes	38b
Beteiligung des Schulträgers	38c
Ausschüsse	39
Beirat an berufsbildenden Schulen	40
Mitwirkungsverbot; Vertraulichkeit	41
(weggefallen)	42
Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters	43
Kollegiale Schulleitung	44
Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter	45
(weggefallen)	46
(weggefallen)	47
Ausnahmen	48
Benachrichtigung des Schulträgers	49

Dritter Teil
Lehrkräfte sowie übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Allgemeines	50
Dienstrechtliche Sonderregelungen	51
Besetzung der Stellen der Lehrkräfte	52
Übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter	53

Vierter Teil
Schülerinnen und Schüler

Erster Abschnitt
Allgemeines

Recht auf Bildung	54
Sprachfördermaßnahmen	54a
Erziehungsberechtigte	55
Untersuchungen	56
Teilnahme an der Gruppenprophylaxe zur Verhütung von Zahnerkrankungen	57

Zweiter Abschnitt
Rechtsverhältnis zur Schule

Allgemeine Rechte und Pflichten	58
Bildungsweg, Versetzung, Überweisung und Abschluss	59
Aufnahmebeschränkungen	59a
Regelungen des Bildungsweges	60
Erziehungsmittel, Ordnungsmaßnahmen	61
Ende des Schulverhältnisses in besonderen Fällen	61a
Aufsichtspflicht der Schule	62

Dritter Abschnitt
Schulpflicht

Allgemeines	63
Beginn der Schulpflicht	64
Dauer der Schulpflicht	65
Schulpflicht im Primarbereich und im Sekundarbereich I	66
Schulpflicht im Sekundarbereich II	67
(weggefallen)	68
Schulpflicht in besonderen Fällen	69
Ruhen und Ende der Schulpflicht in besonderen Fällen	70
Pflichten der Erziehungsberechtigten und Ausbildenden	71

Vierter Abschnitt
Schülervertretungen, Schülergruppen, Schülerzeitungen

Allgemeines	72
Klassenschülerschaft	73
Schülerrat	74
Wahlen	75
Besondere Schülerräte	76
Abweichende Organisation der Schule	77
Regelungen durch besondere Ordnung	78
Geschäftsordnungen	79
Mitwirkung in der Schule	80
Veranstaltungen und Arbeitsgemeinschaften	81
Gemeinde- und Kreisschülerräte	82
Wahlen und Geschäftsordnung	83
Aufgaben der Gemeinde- und Kreisschülerräte	84
Finanzierung der Schülervertretungen	85
Schülergruppen	86
Schülerzeitungen	87

Fünfter Teil
Elternvertretung

Erster Abschnitt
Elternvertretung in der Schule

Allgemeines	88
Klassenelternschaften	89
Schulelternrat	90
Wahlen	91
Besondere Elternräte und Elternschaften	92
Abweichende Organisation der Schule	93
Regelungen durch besondere Ordnung	94
Geschäftsordnungen	95
Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule	96

Zweiter Abschnitt
Elternvertretung in Gemeinden und Landkreisen

Gemeinde- und Kreiselternräte	97
Wahlen und Geschäftsordnung	98
Aufgaben der Gemeinde- und Kreiselternräte	99

Dritter Abschnitt
Kosten

Kosten	100

Sechster Teil
Schulträgerschaft

Schulträgerschaft	101
Schulträger	102
Übertragung der laufenden Verwaltung	103
Zusammenschlüsse von Schulträgern	104
Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler	105
Errichtung, Aufhebung und Organisation von öffentlichen Schulen	106
Namensgebung	107
Schulanlagen und Ausstattung der Schule	108
Koordinierung des öffentlichen Verkehrsangebotes	109
Kommunale Schulausschüsse	110
Übertragung von Rechten des Schulträgers auf die Schule	111

Siebenter Teil
Aufbringung der Kosten

Personalkosten	112
Sachkosten	113
Experimentierklausel	113a
Schülerbeförderung	114
Förderung des Schulbaus durch das Land	115
Aufgabe von Schulanlagen	116
Beteiligung der Landkreise an den Schulbaukosten	117
Beteiligung der Landkreise an den sonstigen Kosten	118

Achter Teil
Staatliche Schulbehörden, Schulinspektion

Schulbehörden	119
Aufgaben und Zuständigkeiten	120
Beratung und Unterstützung	120a
Fachaufsicht	121
Lehrpläne für den Unterricht	122
Verhältnis zu kommunalen Körperschaften	123
Qualitätsermittlung, Schulinspektion, Evaluation	123a

Neunter Teil
Religionsunterricht, Unterricht Werte und Normen

Religionsunterricht	124
Mitwirkung der Religionsgemeinschaften am Religionsunterricht	125
Einsichtnahme in den Religionsunterricht	126
Erteilung von Religionsunterricht	127
Unterricht Werte und Normen	128

Zehnter Teil
Grundschulen für Schülerinnen und Schüler des gleichen Bekenntnisses

Allgemeines	129
Antragsvoraussetzungen	130
Antragsverfahren	131
Weitere Voraussetzungen	132
Entscheidung	133
Wiederholung des Antrags	134
Zusammenlegung und Umwandlung von Schulen	135
Errichtung von Grundschulen für Schülerinnen und Schüler aller Bekenntnisse	136
Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler	137
Sonderregelung für den Bereich des ehemaligen Landes Oldenburg	138

Elfter Teil
Schulen in freier Trägerschaft

Erster Abschnitt
Allgemeines

Verhältnis zum öffentlichen Schulwesen	139
Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft und der freien Unterrichtseinrichtungen	140
Geltung anderer Vorschriften dieses Gesetzes	141

Zweiter Abschnitt
Ersatzschulen

Allgemeines	142
Genehmigung	143
Schulische Voraussetzungen der Genehmigung	144
Sonstige Voraussetzungen der Genehmigung	145
Anzeigepflicht bei wesentlichen Änderungen	146
Zurücknahme, Erlöschen und Übergang der Genehmigung	147
Anerkannte Ersatzschulen	148
Finanzhilfe	149
Berechnung der Finanzhilfe	150
Zuwendungen	151
Förderung der Schulgeldfreiheit	151a
Austausch der Lehrkräfte zwischen öffentlichen Schulen und Ersatzschulen	152
Bezeichnung der Lehrkräfte	153

Dritter Abschnitt
Ersatzschulen in kirchlicher Trägerschaft, die aus öffentlichen Schulen hervorgegangen sind

Allgemeines	154
Persönliche Kosten für Lehrkräfte	155
Sächliche Kosten, Schulbau, Schülerbeförderung	156
Anteil nichtkatholischer oder auswärtiger Schülerinnen und Schüler	157

Vierter Abschnitt
Ergänzungsschulen

Allgemeines	158
Untersagung der Errichtung oder Fortführung	159
Ruhen der Schulpflicht	160
Anerkannte Ergänzungsschulen	161
Abwicklung über eine einheitliche Stelle	161a

Fünfter Abschnitt
Tagesbildungsstätten

Erfüllen der Schulpflicht	162
Bezeichnung der Tagesbildungsstätte	163
Anerkennung der Tagesbildungsstätte	164
Anzeigepflicht bei Änderungen	165
Erlöschen der Anerkennung	166

Sechster Abschnitt
Schulaufsicht

Schulaufsicht	167

Zwölfter Teil
Vertretungen beim Kultusministerium und Landesschulbeirat

Erster Abschnitt
Zusammensetzung und Aufgaben

Allgemeines	168
Landeselternrat	169
Landesschülerrat	170
Landesschulbeirat	171

Zweiter Abschnitt
Verfahrensvorschriften

Amtsdauer	172
Verfahren	173
Kosten	174
Verordnungsermächtigungen	175

Dreizehnter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften

Erster Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten und Schulzwang

Ordnungswidrigkeiten	176
Schulzwang	177

Zweiter Abschnitt
Übergangsvorschriften

Überprüfung	178
Übergangsregelung für die Ausbildung zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger	179
Ämter mit zeitlicher Begrenzung	180
Schulversuche	181
Weiterführung besonderer Schulen	182
Sonderregelungen für Hauptschulen und Realschulen	183
Sonderregelungen für Oberschulen	183a
Übergangsregelungen für Kooperative Gesamtschulen	183b
Übergangsvorschriften zur inklusiven Schule	183c
Übergangsregelung für die Berufung in den Landesschulbeirat	184
Übergangsregelung für die Berufseinstiegsschule	185
Schulträgerschaft für allgemein bildende Schulen	186
Übergang von Schulvermögen	187
Kostenerstattung für Bedienstete Dritter	188
Übergangsregelung für die Schülerbeförderung	189
Rahmenrichtlinien	189a
Werte und Normen	190
Evangelische Schulen in freier Trägerschaft	191
Übergangsvorschriften zur Finanzhilfe	192

Dritter Abschnitt
Schlussvorschriften, Inkrafttreten

Aufhebung des Berufsgrundbildungsjahres	193
(weggefallen)	194
Sonderregelung für die Stadt Göttingen	195
(weggefallen)	196
Inkrafttreten	197

(1) Red. Anm.:

SVBl. Nr. 6/2023 S. 304

* Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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