MFG,RP - Mittelstandsförderungsgesetz

Mittelstandsförderungsgesetz
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Mittelstandsförderungsgesetz
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Redaktionelle Abkürzung: MFG,RP
Gliederungs-Nr.: 70-3
Normtyp: Gesetz

Vom 9. März 2011 (GVBl. S. 66)

Geändert durch Gesetz vom 8. März 2016 (GVBl. S. 180)

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Ziel des Gesetzes und Grundsätze 
  
Ziel des Gesetzes1
Allgemeine Bindung der öffentlichen Hand2
Finanzierung der Förderung, Haushaltsvorbehalt3
  
Teil 2 
Mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen 
  
Grundsätze der Gestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen4
Mittelstandsverträglichkeit von Rechts- und Verwaltungsvorschriften5
Öffentliche und private Leistungserbringung6
Grundsätze der öffentlichen Auftragsvergabe7
  
Teil 3 
Unternehmensbezogene Förderung 
  
Ziele und Instrumente der unternehmensbezogenen Förderung8
Grundsätze der unternehmensbezogenen Förderung9
Überprüfung der Wirksamkeit der unternehmensbezogenen Förderung10
  
Teil 4 
Ausführungs- und Schlussbestimmungen 
  
Handlungsprogramm Mittelstand11
Information des Landtags12
Mittelstandsforschung13
Inkrafttreten14

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