LWO,HE - Landeswahlordnung

Landeswahlordnung (LWO)
Landesrecht Hessen
Titel: Landeswahlordnung (LWO)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: LWO
Gliederungs-Nr.: 16-23
gilt ab: 10.04.1998
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. I 1998 S. 101 vom 09.04.1998

GVBl. II 16-23

In der Fassung vom 26. Februar 1998 (GVBl. I S. 101, 167)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 28. Mai 2015 (GVBl. I S. 237)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Abschnitt 
Vorbereitung der Wahl 
  
  
1. 
Wahlbezirke 
  
Allgemeine Wahlbezirke1
Briefwahlbezirke1a
Sonderwahlbezirke2
  
2. 
Wählerverzeichnis 
  
Führung des Wählerverzeichnisses3
(weggefallen)4
Eintragung der Wahlberechtigten5
Benachrichtigung der Wahlberechtigten6
Wahlbekanntmachung7
Einsicht in das Wählerverzeichnis8
Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde9
Berichtigung des Wählerverzeichnisses10
Abschluss des Wählerverzeichnisses11
  
3. 
Wahlscheine 
  
Zuständige Behörde, Form des Wahlscheines12
Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen12a
Wahlscheinanträge13
Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen14
Erteilung von Wahlscheinen15
Vermerk im Wählerverzeichnis16
Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheines und Beschwerde17
  
4. 
Wahlorgane 
  
Landeswahlleiter18
Kreiswahlleiter19
Bildung der Wahlausschüsse20
Tätigkeit der Wahlausschüsse21
Wahlvorsteher und Wahlvorstand22
Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand23
Beweglicher Wahlvorstand24
Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld25
Ehrenämter26
  
5. 
Wahlvorschläge, Stimmzettel 
  
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen27
Inhalt und Form der Kreiswahlvorschläge28
Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge durch den Kreiswahlleiter29
Zulassung der Kreiswahlvorschläge30
Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses31
Bekanntmachung der Kreiswahlvorschläge32
Inhalt und Form der Landeslisten33
Vorprüfung der Landeslisten durch den Landeswahlleiter34
Zulassung der Landeslisten35
Bekanntmachung der Landeslisten36
Stimmzettel37
Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge38
  
6. 
Wahlräume, Wahlzeit, sonstige Wahlvorbereitungen 
  
Wahlräume39
Wahlkabinen40
Wahlurne41
(weggefallen)42
Wahlzeit43
(weggefallen)44
  
Zweiter Abschnitt 
Wahlhandlung 
  
1. 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Ausstattung des Wahlvorstandes45
Eröffnung der Wahlhandlung46
Öffentlichkeit47
Ordnung im Wahlraum48
Stimmabgabe49
Stimmabgabe behinderter Wähler50
(weggefallen)51
Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheines52
Schluss der Wahlhandlung53
  
2. 
Besondere Regelungen 
  
Wahl in Sonderwahlbezirken54
Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern, kleineren Alten- oder Pflegeheimen und Klöstern55
Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten56
Briefwahl57
  
Dritter Abschnitt 
Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse 
  
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk58
Zählung der Wähler59
Zählung der Stimmen60
Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse61
Wahlniederschrift62
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen63
Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses64
Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses65
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis66
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Lande67
Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses68
  
Vierter Abschnitt 
Nachwahl, Wiederholungswahl, Ersatzwahl, Nachfolge von Abgeordneten 
  
Nachwahl69
Wiederholungwahl70
Ersatzwahl71
Nachfolge von Abgeordneten71a
  
Fünfter Abschnitt 
Allgemeine und Schlussvorschriften 
  
Wahlstatistik72
Öffentliche Bekanntmachungen, Vordruckmuster73
Zustellungen74
Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken74a
Sicherung der Wahlunterlagen75
Vernichtung von Wahlunterlagen76
Übergangsvorschrift76a
Inkrafttreten77
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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