VermGebV 2011,RP - Vermessungsgebührenverordnung

Landesverordnung über die Gebühren der Vermessungs- und Katasterbehörden und der Gutachterausschüsse (Besonderes Gebührenverzeichnis)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Landesverordnung über die Gebühren der Vermessungs- und Katasterbehörden und der Gutachterausschüsse (Besonderes Gebührenverzeichnis)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Redaktionelle Abkürzung: VermGebV 2011,RP
Referenz: 2013-1-23

2013-1-23

Vom 9. September 2011 (GVBl. S. 353)

Außer Kraft am 1. August 2014 durch § 9 Absatz 2 der Verordnung vom 14. Juni 2014 (GVBl. S. 87) (1)

Aufgrund
des § 2 Abs. 4, des § 10 Abs. 1 Satz 2, des § 24 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 und des § 26 Abs. 2 des Landesgebührengesetzes vom 3. Dezember 1974 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Oktober 2009 (GVBl. S. 364), BS 2013-1, und
des § 19 Abs. 1 Nr. 5 und Abs. 2 Nr. 9 des Landesgesetzes über das amtliche Vermessungswesen vom 20. Dezember 2000 (GVBl. S. 572), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. November 2008 (GVBl. S. 296), BS 219-1, wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen verordnet:

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Anwendungsbereich1
Mindestgebühr2
Auslagenerstattung3
Umsatzsteuer4
Gebührenbefreiung5
Gebührenermäßigung6
Kosten mitwirkender Behörden und sachverständiger Personen7
Übergangsbestimmungen8
Änderung der Landesverordnung über die Gebühren der allgemeinen und inneren Verwaltung einschließlich der Polizeiverwaltung
(Besonderes Gebührenverzeichnis)
9
Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes über das amtliche Vermessungswesen10
Änderung der Landesverordnung über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure11
Inkrafttreten12
  
Besonderes Gebührenverzeichnis für die Vermessungs- und Katasterbehörden und die Gutachterausschüsse Anlage
(1) Red. Anm.

Zur weiteren Anwendung s. § 8 der Verordnung vom 14. Juni 2014 (GVBl. S. 87)

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