GemHVO,MV - Gemeindehaushaltsverordnung

Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden des Landes Mecklenburg-Vorpommern
(Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern

Amtliche Abkürzung: GemHVO
Referenz: 2020-3-2

Vom 27. November 1991 (GVOBl. M-V S. 454; GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 2020-3-2)

Zuletzt geändert durch § 13 Absatz 2 des Gesetzes vom 7. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 411)

Präambel

Auf Grund des § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 7 und 9 des Gesetzes zur Regelung finanzwirtschaftlicher und organisatorischer Angelegenheiten im kommunalen Bereich - Durchführungsgesetz zum Gesetz über die Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise in der DDR vom 17. Mai 1990 - vom 18. Juli 1991 (GVOBl. M.-V. S. 292) verordnet der Innenminister:

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Erster Abschnitt 
Haushaltsplan 
  
Inhalt des Haushaltsplanes1
Bestandteile des Haushaltsplanes, Anlagen2
Vorbericht3
Gesamtplan4
Einzelpläne5
  
Zweiter Abschnitt 
Grundsätze für die Veranschlagung 
  
Allgemeine Grundsätze6
Sammelnachweise7
Verpflichtungsermächtigungen8
Investitionen9
Verfügungsmittel, Deckungsreserve10
Kalkulatorische Kosten, Verwaltungskosten11
Durchlaufende Gelder, fremde Mittel12
Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben13
Erläuterungen14
  
Dritter Abschnitt 
Deckungsgrundsätze 
  
Grundsätze der Gesamtdeckung15
Zweckbindung der Einnahmen16
Deckungsfähigkeit17
Übertragbarkeit18
  
Vierter Abschnitt 
Rücklagen 
  
Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen19
Anlegen von Rücklagen20
  
Fünfter Abschnitt 
Ausgleich des Haushalts 
  
Haushaltsausgleich21
Deckung von Fehlbeträgen22
  
Sechster Abschnitt 
Finanzplanung 
  
Finanzplan23
  
Siebenter Abschnitt 
Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft 
  
Einziehung der Einnahmen24
Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben25
Ausgaben des Vermögenshaushalts26
Haushaltswirtschaftliche Sperre27
Vorschüsse, Verwahrgelder28
Vergabe von Aufträgen29
Stundung, Niederschlagung, Erlass30
Kleinbeträge31
Nachtragshaushaltsplan32
Haushaltssatzung für zwei Jahre33
Abweichendes Haushaltsjahr34
  
Achter Abschnitt 
Vermögen 
  
Bestandsverzeichnisse35
Nachweis von Vermögen36
  
Neunter Abschnitt 
Jahresrechnung 
  
Bestandteile der Jahresrechnung37
Kassenmäßiger Abschluss38
Haushaltsrechnung39
Rechnungsabgrenzung40
Anlagen zur Jahresrechnung41
Sondervermögen42
  
Zehnter Abschnitt 
Schlussvorschriften 
  
Erteilung von Kassenanordnungen43
Begriffsbestimmungen44
Ausnahmen45
Anwendungsbereich46
In-Kraft-Treten47

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