LStrG,RP - Landesstraßengesetz

Landesstraßengesetz (LStrG)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Landesstraßengesetz (LStrG)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: LStrG
Gliederungs-Nr.: 91-1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung vom 1. August 1977 (GVBl. S. 273)

Zuletzt geändert durch § 9 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBl. S. 516)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Geltungsbereich1
Funktion der öffentlichen Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
  
Teil I 
Bau und Unterhaltung der öffentlichen Straßen 
  
1. Abschnitt 
Planung 
  
Straßenplanungen4
Vorarbeiten4a
Planfeststellung5
(weggefallen)5a
Besondere Bestimmungen über die Planfeststellung6
(weggefallen)6a
Veränderungssperre, Vorkaufsrecht7
(weggefallen)8
(weggefallen)8a
(weggefallen)8b
(weggefallen)8c
Enteignung9
Wiederkauf10
  
2. Abschnitt 
Verpflichtung zum Bau und zur Unterhaltung öffentlicher Straßen (Straßenbaulast) 
  
Umfang der Straßenbaulast11
Straßenbaulast für Landesstraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten12
(weggefallen)13
Straßenbaulast für Gemeindestraßen14
Straßenbaulast für sonstige Straßen15
Straßenbaulast Dritter16
Straßenreinigung17
  
3. Abschnitt 
Kreuzungen und Umleitungen 
  
Kreuzungen und Einmündungen18
Bau und Änderung von Straßenkreuzungen19
Unterhaltung der Straßenkreuzungen20
Bau und Änderung von Kreuzungen mit Gewässern20a
Erhaltung der Kreuzungen mit Gewässern20b
Umleitungen21
  
4. Abschnitt 
Anbau an öffentlichen Straßen und Schutzmaßnahmen 
  
Bauverbot an öffentlichen Straßen22
Zustimmungspflicht für bauliche Anlagen an öffentlichen Straßen23
Anlagen der Außenwerbung24
Ausnahmen von Baubeschränkungen an Kreisstraßen25
Freihaltung der Sicht an Kreuzungen und Einmündungen26
Schutzmaßnahmen27
Schutzwaldungen und Gehölze28
Pflanzungen29
Entnahmen und Ablagerungen30
  
5. Abschnitt 
Eigentum an öffentlichen Straßen 
  
Gesetzlicher Eigentumsübergang31
Grundbuchberichtigung und Vermessung32
Erwerb und Ausübung des Eigentumsrechts33
  
Teil II 
Gemeingebrauch und Sondernutzung 
  
1. Abschnitt 
Gebrauch der Straße 
  
Gemeingebrauch34
Beschränkung des Gemeingebrauchs35
Widmung36
Einziehung37
Umstufung38
Straßenanlieger39
Verunreinigung40
  
2. Abschnitt 
Gebrauch der Straße über den Gemeingebrauch hinaus 
  
Sondernutzung41
Sondernutzung an Ortsdurchfahrten und Gemeindestraßen42
Zufahrten43
Besondere Straßenanlagen44
Sonstige Benutzungen45
Nichtanwendung von Bestimmungen bei sonstigen Straßen46
Sondernutzungsgebühren47
  
Teil III 
Zuständigkeiten für Straßenbau und Straßenaufsicht 
  
1. Abschnitt 
Straßenbau 
  
Aufgaben und Hoheitsverwaltung48
Straßenbaubehörden49
  
2. Abschnitt 
Straßenaufsicht 
  
Aufgaben50
Straßenaufsichtsbehörden51
  
Teil IV 
Ordnungswidrigkeiten
Übergangs- und Schlussbestimmungen
 
  
1. Abschnitt 
Ordnungswidrigkeiten 
  
Vorschriften zum Schutze der Straße52
Ordnungswidrigkeiten53
  
2. Abschnitt 
Übergangsbestimmungen 
  
Einstufung von Straßen54
(weggefallen)55
(weggefallen)56
(weggefallen)57
Sondernutzungen58
(weggefallen)59
(weggefallen)60
  
3. Abschnitt 
Schlussbestimmungen 
  
(weggefallen)61
Straßenlängen für den Finanzausgleich61a
Durchführungs- und Verwaltungsvorschriften62
Übertragung von Zuständigkeiten63
In-Kraft-Treten64
  
Anlagen: 
(weggefallen)Anlage 1
(weggefallen)Anlage 2

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