LplG,BW - Landesplanungsgesetz

Landesplanungsgesetz (LplG)
Landesrecht Baden-Württemberg
Titel: Landesplanungsgesetz (LplG)
Normgeber: Baden-Württemberg
Amtliche Abkürzung: LplG
Gliederungs-Nr.: 230
Normtyp: Gesetz

In der Fassung vom 10. Juli 2003 (GBl. S. 385)

Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (GBl. S. 870) (1)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Aufgabe der Raumordnung und Landesplanung 
  
 1
Leitvorstellung, Gegenstromprinzip2
Umweltprüfung2a
Allgemeine Vorschriften über Entwicklungspläne und Regionalpläne3
Bindungswirkungen der Ziele und Grundsätze der Raumordnung4
Planerhaltung5
  
Zweiter Teil 
Mittel der Raumordnung und Landesplanung 
  
1. Abschnitt 
Entwicklungspläne 
  
Arten6
Inhalt des Landesentwicklungsplans7
Inhalt fachlicher Entwicklungspläne8
Planungsverfahren; Mitwirkung des Landtags9
Verbindlicherklärung10
  
2. Abschnitt 
Regionalpläne 
  
Form und Inhalt11
Planungsverfahren12
Verbindlicherklärung, öffentliche Bekanntmachung13
  
3. Abschnitt 
Umsetzung der Planung 
  
Beratung bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen14
Vorbereitung und Verwirklichung der Regionalpläne15
Mitwirkung der Regionalverbände bei regionalbedeutsamen Angelegenheiten16
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit17
Raumordnungsverfahren, Aufgaben und Wirkung18
Raumordnungsverfahren, Ablauf19
Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen20
Planungsgebot21
Klagebefugnis22
Ersatzleistung23
Zielabweichungsverfahren24
  
4. Abschnitt 
Mitwirkung der Regionalverbände bei den Fachplanungen des Landes und bei den weisungsfreien Planungen der Gemeinden und Landkreise 
  
 25
  
5. Abschnitt 
Erfassung, Auswertung und Abstimmung raumbedeutsamer Sachverhalte 
  
Auskunfts- und Mitteilungspflicht26
Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen27
Raumbeobachtung28
Landesentwicklungsberichte29
  
Dritter Teil 
Organisation der Raumordnung und Landesplanung 
  
1. Abschnitt 
Raumordnungsbehörde und Landesplanung 
  
 30
  
2. Abschnitt 
Regionalverbände 
  
Regionalverbände und Regionen31
Rechtsform32
Satzungen; öffentliche Bekanntmachungen33
Organe34
Verbandsversammlung35
Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung36
Beschließende und beratende Ausschüsse der Verbandsversammlung37
Planungsausschuss38
Verbandsvorsitzender39
Verbandsdirektor40
Bedienstete41
Wirtschaftsführung42
Deckung des Finanzbedarfs43
Aufsicht44
Regionalzweckverbände45
  
Vierter Teil 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Weisungsfreie Aufgaben und Schulträgerschaft46
Richtwerte47
Anwendung bisher geltender Vorschriften48
Grenzüberschreitende Regionalplanung49
Unterzentren50
Verwaltungsvorschriften51
Aufhebung von Rechtsvorschriften52
Änderung von Gesetzen53
In-Kraft-Treten 54
  
Anlagen 
  
(zu § 2a Abs. 1 und 2)Anlage 1
(zu § 2a Abs. 4)Anlage 2
(1) Red. Anm.:
Es gelten die Übergangsbestimmungen des Artikels 10 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (GBl. S. 870)

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