LMG NRW,NW - Landesmediengesetz NRW

Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen (LMG NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen (LMG NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: LMG NRW
Gliederungs-Nr.: 2251
Normtyp: Gesetz

Vom 2. Juli 2002 (GV. NRW. S. 334)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Dezember 2014 (GV. NRW. 2015 S. 72)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Geltungsbereich1
Grundsätze2
Begriffsbestimmungen3
  
Abschnitt 2 
Zulassung 
  
Grundsätze4
Zulassungsvoraussetzungen5
Inkompatibilität6
Zulassungsverfahren7
Zulassungsbescheid8
Änderungen nach der Zulassung9
  
Abschnitt 3 
Übertragungskapazitäten 
  
Unterabschnitt 1 
Zuordnung 
  
Grundsätze10
Zuordnung digitaler terrestrischer Übertragungskapazitäten10a
Pilotversuch zur Einführung und Weiterentwicklung digitaler terrestrischer Übertragungstechniken10b
Zuordnungsverfahren11
  
Unterabschnitt 2 
Zuweisung 
  
Zuweisungserfordernis12
Zuweisungsvoraussetzungen13
Grundsätze14
Ausschreibung15
Zuweisungsverfahren16
Zuweisungsbescheid17
  
Unterabschnitt 3 
Belegung von Kabelanlagen 
  
Analoge Kabelanlagen18
Ausnahmen19
Verfahren20
Digitalisierte Kabelanlagen21
Unentgeltlichkeit22
  
Unterabschnitt 4 
Weiterverbreitung in Kabelanlagen 
  
Grundsätze23
Anzeigepflicht24
Beanstandung und Aussetzung25
Untersagung26
  
Abschnitt 4 
Umstellung von analoger auf digitale Übertragung, Experimentierklausel 
  
Aufgabe der LfM27
Zuweisung im Rahmen von Pilotversuchen zur Einführung und Weiterentwicklung digitaler terrestrischer Übertragungstechniken28
Programmbouquets und Multiplexe bei digitaler terrestrischer Verbreitung29
Experimentierklausel30
  
Abschnitt 5 
Anforderungen an das Programm und Veranstalterpflichten 
  
Programmauftrag und Programmgrundsätze31
Regionalfensterprogramme31a
Redaktionell Beschäftigte32
Sicherung der Meinungsvielfalt33
Veranstaltung von und Beteiligung an Rundfunkprogrammen durch Presseunternehmen33a
Sendezeit für unabhängige Dritte33b
Programmbeirat33c
Aufgaben des Programmbeirates33d
Verpflichtungszusagen33e
Zugangsfreiheit34
Unzulässige Angebote, Jugendschutz35
Verlautbarungsrecht, Sendezeit für Dritte36
Kurzberichterstattung, europäische Produktionen, Eigen-, Auftrags- und Gemeinschaftsproduktionen37
Finanzierung, Werbung, Sponsoring, Teleshopping, Gewinnspiele38
Informationsrechte38a
  
Abschnitt 6 
Medienkompetenz, Bürgermedien und Mediennutzerschutz 
  
Unterabschnitt 1 
Grundsätze 
  
Medienkompetenz39
Medienversammlung39a
Bürgermedien40
Bürgerfunk im lokalen Hörfunk40a
Programmbeiträge für lokalen Hörfunk40b
Lehr- und Lernsender40c
Sendungen in Hochschulen40d
Qualitätskennzeichen41
  
Unterabschnitt 2 
Programmbeschwerde und Auskunftsrechte 
  
Programmbeschwerde42
Einsichtnahmerecht und Aufzeichnungspflicht43
  
Unterabschnitt 3 
Recht auf Gegendarstellung 
  
Gegendarstellung44
Rechtsweg45
  
Unterabschnitt 4 
Datenschutz und Datenschutzrechte 
  
Datenschutz beim privaten Rundfunk46
Geheimhaltung47
Datenschutzbeauftragte des Veranstalters48
Datenschutzbeauftragte der LfM49
Überwachung des Datenschutzes bei der LfM50
Überwachung des Datenschutzes bei Veranstaltern von Rundfunkprogrammen51
  
Abschnitt 7 
Lokaler Hörfunk 
  
Veranstalter52
Programmgrundsätze53
Verbreitungsgebiet54
Programmdauer55
Rahmenprogramm56
Sendezeit für Dritte57
Zulassung zum lokalen Hörfunk 58
Besondere Zulassungsvoraussetzungen für Veranstaltergemeinschaften58a
Betriebsgesellschaft59
Rechte und Pflichten60
Kündigung der Vereinbarung61
Zusammensetzung der Veranstaltergemeinschaft62
Bestimmung der Gründungsmitglieder63
Mitgliedschaft64
Mitgliederversammlung65
Vorstand66
Chefredakteurin oder Chefredakteur, Redaktionsstatut67
Stellen- und Wirtschaftsplan68
Informationspflichten69
Anwendbare Vorschriften70
  
Abschnitt 8 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)71-82
  
Abschnitt 9 
Sendungen in Einrichtungen, Wohnanlagen und bei örtlichen Veranstaltungen 
  
Vereinfachtes Zulassungsverfahren83
Sendungen in Einrichtungen84
Sendungen in Wohnanlagen85
Sendungen bei örtlichen Veranstaltungen86
  
Abschnitt 10 
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen 
  
Unterabschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Rechtsform87
Aufgaben88
Beteiligungen89
Organe90
Inkompatibilität91
Vorzeitige Beendigung der Organmitgliedschaft92
  
Unterabschnitt 2 
Medienkommission 
  
Zusammensetzung93
Aufgabe94
Rechte und Pflichten, Kontrahierungsverbot95
Amtszeit96
Vorsitz und Verfahren97
Sitzungen98
Aufwendungen99
  
Unterabschnitt 3 
Direktorin oder Direktor 
  
Wahl100
Inkompatibilität101
Vertretung102
Aufgaben103
Stellvertretende Direktorin oder stellvertretender Direktor104
  
Unterabschnitt 4 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)105-108
  
Unterabschnitt 5 
Haushalts- und Wirtschaftsführung, Rechtsaufsicht 
  
Haushaltsplan109
Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit110
Ermächtigung111
Jahresabschluss und Geschäftsbericht112
Prüfung des Jahresabschlusses113
Prüfungsverfahren114
Veröffentlichung115
Finanzierung116
Rechtsaufsicht117
  
Abschnitt 11 
Verfahren bei Rechtsverstößen, Rücknahme und Widerruf 
  
Rechtsverstoß118
Rücknahme der Zulassung119
Widerruf der Zulassung120
Vertreter121
Rücknahme der Zuweisung einer Übertragungskapazität122
Widerruf der Zuweisung einer Übertragungskapazität123
Vermögensnachteile124
  
Abschnitt 12 
Ordnungswidrigkeiten 
  
Ordnungswidrigkeiten125
Strafbestimmung126
  
Abschnitt 13 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Übergangsregelung zur Neukonstituierung der Medienkommission127
Übergangsregelung zu laufenden Zuweisungsverfahren128
Landesrundfunkgesetz129
Inkrafttreten130

Diese Artikel im Bereich Internet, IT und Telekommunikation könnten Sie interessieren

Warnung vor Abzocke Plattform ɢoogle.com

Warnung vor Abzocke Plattform ɢoogle.com

Google Nutzer sollten sich vor ɢoogle.com in Acht nehmen. Ansonsten geraten Sie schnell in eine Abofalle und Ihr Rechner ist in Gefahr. mehr

Telekom-Störung in Deutschland – Haben Betroffene Anspruch auf Schadensersatz?

Telekom-Störung in Deutschland – Haben Betroffene Anspruch auf Schadensersatz?

Über 900.000 Telekom-Kunden sind teilweise bereits seit Sonntag von dem Ausfall bundesweit betroffen. Die Störung umfasst sowohl Internet, Telefonie als auch das Fernsehen. Eine mögliche… mehr

Störerhaftung: WLAN-Betreiber muss Passwort nicht verändern

Störerhaftung: WLAN-Betreiber muss Passwort nicht verändern

BGH zu Störerhaftung eines WLAN-Betreibers mehr