LKHG M-V 2002,MV - Landeskrankenhausgesetz

Landeskrankenhausgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
(Landeskrankenhausgesetz - LKHG M-V)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Landeskrankenhausgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landeskrankenhausgesetz - LKHG M-V)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern

Amtliche Abkürzung: LKHG M-V
Referenz: 212-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2002 (GVOBl. M-V S. 262)

Außer Kraft am 11. Juni 2011 durch § 41 Absatz 2 des Gesetzes vom 20. Mai 2011 (GVOBl. M-V S. 327) (1)

(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 40 des Gesetzes vom 20. Mai 2011 (GVOBl. M-V S. 327)

Bekanntmachung der Neufassung des Landeskrankenhausgesetzes

Vom 13. Mai 2002

Aufgrund des Artikels 3 des Gesetze zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften vom 28. März 2002 (GVOBl. M-V S. 154) wird nachstehend der Wortlaut des Landeskrankenhausgesetzes in der seit dem 18. April 2002 geltenden Fassung bekannt gemacht.

Die Neufassung berücksichtigt:

  1. 1.
    das am 1. Januar 1994 in Kraft getretene Gesetz vom 8. Dezember 1993 (GVOBl. M-V S. 990),
  2. 2.
    den am 1. September 1994 in Kraft getretenen § 33 Abs. 1 des Gesetzes vom 19. Juli 1994 (GVOBl. M-V S. 747),
  3. 3.
    das am 1. Januar 1997 in Kraft getretene Gesetz vom 11. Dezember 1996 (GVOBl. M-V S. 635, 710, 1997 S. 173),
  4. 4.
    den am 1. August 2001 in Kraft getretene Artikel 3 des Gesetzes vom 6. Juli 2001 (GVOBl. M-V S. 249),
  5. 5.
    den am 18. April 2002 in Kraft getretenen Artikel 2 Abs. 1 des eingangs genannten Gesetzes.

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt I 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Grundsätze1
Geltungsbereich2
Dienstbereitschaft und Zusammenarbeit3
Brand- und Katastrophenschutz4
Krankenhaushygiene5
Arzneimittelkommission6
Qualitätssicherung7
Auskunftspflicht, Statistik8
Krankenhausaufsicht9
  
Abschnitt II 
Patientenrechte 
  
Patientenaufnahme und -versorgung10
Soziale Betreuung11
Kind im Krankenhaus12
(weggefallen)13
  
Abschnitt III 
Patientendatenschutz 
  
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen14
Erheben und Speichern von Daten15
Nutzen und Übermitteln von Daten im Krankenhaus16
Übermittlung an Stellen außerhalb des Krankenhauses17
Auskunft und Akteneinsicht18
Löschung und Sperrung von Daten19
Datenverarbeitung für Forschungszwecke20
Datenverarbeitung im Auftrag21
(weggefallen)22
  
Abschnitt IV 
Krankenhaus- und Investitionsplanung 
  
Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung23
Inhalt des Krankenhausplans24
Aufnahme in den Krankenhausplan25
Investitionsprogramm26
Mitwirkung der Beteiligten27
  
Abschnitt V 
Krankenhausförderung 
  
Grundsätze der Förderung28
Einzelförderung29
Pauschale Förderung30
Förderung der Nutzung von Anlagegütern31
Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten32
Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn33
Förderung von Personalwohnraum34
Ausgleich für Eigenmittel35
Förderung bei Schließung oder Umstellung auf andere Aufgaben36
Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen37
Widerruf von Bescheiden, Erstattung und Verzinsung38
Verwendungsnachweis39
Investitionsverträge40
Aufbringung der Mittel41
  
Abschnitt VI 
Innere Strukturen der Krankenhäuser 
  
Wirtschaftliche Betriebsführung42
Krankenhausleitung43
Medizinische Organisation44
Abgaben aus Liquidationserlösen45
  
Abschnitt VII 
Ausbildungsstätten 
  
Staatliche Anerkennung46
Finanzierung47
  
Abschnitt VIII 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
(weggefallen)48
Übergangsvorschriften49
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten50

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