LKG,RP - Landeskrankenhausgesetz

Landeskrankenhausgesetz (LKG)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Landeskrankenhausgesetz (LKG)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: LKG
Gliederungs-Nr.: 2126-3
Normtyp: Gesetz

Vom 28. November 1986 (GVBl. S. 342, BS 2126-3)

Zuletzt geändert durch § 116 des Gesetzes vom 19. Dezember 2014 (GVBl. S. 302)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Allgemeine Ziele und Grundsätze1
Krankenhausversorgung als öffentliche Aufgabe2
Geltungsbereich3
Zuständigkeiten4
An der Krankenhausversorgung Beteiligte5
  
Zweiter Abschnitt 
Krankenhausplanung 
  
Landeskrankenhausplan6
Aufstellung des Landeskrankenhausplanes7
Ausschuss für Krankenhausplanung8
Mitglieder des Ausschusses für Krankenhausplanung9
Fortentwicklung des Landeskrankenhausplanes10
  
Dritter Abschnitt 
Öffentliche Förderung der Krankenhäuser 
  
Art der Förderung11
Förderung von Investitionskosten12
Pauschale Förderung13
Förderung der Nutzung von Anlagegütern14
Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten15
Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn16
Förderung zum Ausgleich von eingesetztem Eigenkapital17
Förderung der Schließung von Krankenhäusern oder ihrer Umstellung auf andere Aufgaben18
(weggefallen)19
Investitionsprogramm20
Ermittlung, Festsetzung und Aufbringung der Fördermittel21
  
Vierter Abschnitt 
Innere Struktur und Organisation der Krankenhäuser 
  
Rechtsform von Krankenhäusern kommunaler Träger und des Landes22
Fachrichtungen, Regelung der inneren Struktur und Organisation23
Arzneimitteltherapiesicherheit24
Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher25
Sozialdienst im Krankenhaus; schulische Betreuung26
Finanzielle Mitarbeiterbeteiligung27
Verteilung der abzuführenden Beträge28
Abweichende Bestimmungen29
  
Fünfter Abschnitt 
Pflichten der Krankenhäuser 
  
Allgemeine Pflichten30
Zusammenarbeit30a
Kindergesundheit und Kinderschutz31
Krankenhaushygiene32
Dienst- und Aufnahmebereitschaft; Notaufnahme33
Notfallversorgung; Brand- und Katastrophenschutz34
Auskunftspflichten; Datenverarbeitung35
Datenschutz36
Datenschutz bei Forschungsvorhaben37
Religionsgemeinschaft und Datenschutz38
  
Sechster Abschnitt 
Schlussbestimmungen 
  
Verwaltungsvorschriften39
Änderung des Rettungsdienstgesetzes40
Änderung des Hochschulgesetzes41
Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes42
In-Kraft-Treten43

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