LKG,BE - Landeskrankenhausgesetz

Landeskrankenhausgesetz (LKG)
Landesrecht Berlin
Titel: Landeskrankenhausgesetz (LKG)
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: LKG
Gliederungs-Nr.: 2128-5
Normtyp: Gesetz

Vom 18. September 2011 (GVBl. S. 483) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes vom 17. Juni 2016 (GVBl. S. 336)

Inhaltsübersicht §§
  
Teil 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Zielsetzung1
Geltungsbereich2
Versorgung in Krankenhäusern3
Aufsicht über Krankenhäuser4
Unmittelbar Beteiligte, Krankenhausbeirat5
  
Teil 2  
Krankenhausplanung  
  
Krankenhausplan6
Umsetzung des Krankenhausplans7
  
Teil 3  
Krankenhausförderung  
  
Grundsätze der Förderung8
Investitionsprogramm9
Investitionspauschale10
Investitionsförderung von Ausbildungsstätten11
Zuschlag12
(weggefallen)13
Förderung bei Schließung von Krankenhäusern14
Rücknahme und Widerruf von Bewilligungsbescheiden, Erstattung von Fördermitteln15
Investitionen nach Artikel 14 des Gesundheitsstrukturgesetzes16
Rechtsverordnung17
  
Teil 4  
Besondere Bestimmungen  
  
Pflichten bei Trägerwechsel von Krankenhäusern und bei Zahlungsunfähigkeit von Krankenhausträgern18
Ordnungsbehördliche Genehmigung19
Rechtsverordnung20
  
Teil 5  
Besondere Pflichten der Krankenhäuser  
  
Aufnahme in Krankenhäusern, Krankengeschichten, Zusammenarbeit, Versorgungsmanagement, Benachrichtigung von Angehörigen21
Krankenhaushygiene22
Beteiligung an integrativer Versorgung23
Datenschutz24
Datenschutz bei Forschungsvorhaben25
Auskunftspflicht26
Katastrophenschutz, besondere Gefahrenlagen, Zusammenarbeit mit Rettungsdiensten, Notfallversorgung27
Fortbildung28
Rechtsverordnung29
  
Teil 6  
Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher in Krankenhäusern  
  
Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher30
  
Teil 7  
Besondere Vorschrift für Einrichtungen des Maßregelvollzugs  
  
Einrichtungen des Maßregelvollzugs31
  
Teil 8  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Erlass von Ausführungsvorschriften32
Übergangsvorschriften33
(1) Red. Anm.:

Artikel I des Gesetzes zur Neuregelung des Krankenhausrechts vom 18. September 2011 (GVBl. S. 483)

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