LHO,ST - Landeshaushaltsordnung

Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt (LHO)
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt (LHO)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: LHO
Referenz: 631.1

Vom 30. April 1991 (GVBl. LSA S. 35)

Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 17. Februar 2012 (GVBl. LSA S. 52)

Inhaltsübersicht§§
  
Teil I 
Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan 
  
Feststellung des Haushaltsplans1
Bedeutung des Haushaltsplans2
Wirkungen des Haushaltsplans3
Haushaltsjahr4
Verwaltungsvorschriften5
Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen6
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung7
Grundsatz der Gesamtdeckung8
Beauftragter für den Haushalt9
Unterrichtung des Landtags10
  
Teil II 
Aufstellung des Haushaltsplans und der Finanzplanung 
  
Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip11
Geltungsdauer der Haushaltspläne12
Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan13
Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan14
Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel15
Verpflichtungsermächtigungen16
Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellen17
Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung17a
Kreditermächtigungen18
Übertragbarkeit19
Deckungsfähigkeit20
Wegfall- und Umwandlungsvermerke21
Sperrvermerk22
Zuwendungen23
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben24
Überschuss, Fehlbetrag25
Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger26
Voranschläge27
Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans28
Beschlussfassung29
Vorlage beim Landtag30
Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft31
Ergänzungen32
Nachtragshaushalte33
  
Teil III 
Ausführung des Haushaltsplans 
  
Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben34
Bruttonachweis, Einzelnachweis35
Aufhebung der Sperre36
Über- und außerplanmäßige Ausgaben37
Verpflichtungsermächtigungen38
Gewährleistungen, Kreditzusagen39
Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung40
Haushaltswirtschaftliche Sperre41
Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen42
Kassenmittel, Betriebsmittel43
Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen44
Sachliche und zeitliche Bindung45
Deckungsfähigkeit46
Wegfall- und Umwandlungsvermerke47
Besetzung freier Planstellen48
Besetzung von Stellen49
Umsetzung von Mitteln und Stellen50
Besondere Personalausgaben51
Nutzungen und Sachbezüge52
Billigkeitsleistungen53
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben54
Öffentliche Ausschreibung55
Vorleistungen56
Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes57
Änderung von Verträgen, Vergleiche58
Veränderung von Ansprüchen59
Vorschüsse, Verwahrungen60
Interne Verrechnungen61
Rücklagen62
Erwerb und Veräußerungen von Vermögensgegenständen63
Grundstücke64
Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen65
Unterrichtung des Landesrechnungshofs66
Prüfungsrecht durch Vereinbarung67
Zuständigkeitsregelungen68
Unterrichtung des Landesrechnungshofs69
  
Teil IV 
Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung 
  
Zahlungen70
Buchführung und Bilanzierung nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuches71a
Buchführung71
Buchung nach Haushaltsjahren72
Nachweis über das Vermögen und die Schulden73
Buchführung bei Landesbetrieben74
Belegpflicht75
Abschluss der Bücher76
Kassensicherheit77
Unvermutete Prüfungen78
Landeskassen, Verwaltungsvorschriften79
Rechnungslegung80
Gliederung der Haushaltsrechnung81
Kassenmäßiger Abschluss82
Haushaltsabschluss83
Abschlussbericht84
Übersichten zur Haushaltsrechnung85
Inhalt des Nachweises über das Vermögen und die Schulden86
Rechnungslegung der Landesbetriebe87
  
Teil V 
Rechnungsprüfung 
  
Aufgaben des Landesrechnungshofs88
Prüfung89
Inhalt der Prüfung90
Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung91
Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen92
Gemeinsame Prüfung93
Zeit und Art der Prüfung94
Auskunftspflicht95
Prüfungsergebnis96
Bemerkungen und Denkschrift97
Nichtverfolgung von Ansprüchen98
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung99
(weggefallen)100
Rechnung des Landesrechnungshofs101
Unterrichtung des Landesrechnungshofs102
Anhörung des Landesrechnungshofs103
Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts104
  
Teil VI 
Juristische Personen des öffentlichen Rechts unter der Aufsicht des Landes 
  
Grundsatz105
Haushaltsplan106
Umlagen, Beiträge107
Genehmigung des Haushaltsplans108
Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung109
Wirtschaftsplan110
Prüfung durch den Landesrechnungshof111
Sonderregelungen112
  
Teil VII 
Sondervermögen 
  
Grundsatz113
  
Teil VIII 
Entlastung 
  
Entlastung114
  
Teil IX 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse115
Notmaßnahmen116
Modellerprobung117
Übergangsregelung118
Inkrafttreten119

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