LHO,MV - Landeshaushaltsordnung

Landeshaushaltsordnung Mecklenburg-Vorpommern (LHO)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Landeshaushaltsordnung Mecklenburg-Vorpommern (LHO)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: LHO
Gliederungs-Nr.: 630-1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2000 (GVOBl. M-V S. 159, GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 630 - 1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. April 2016 (GVOBl. M-V S. 207)

Inhaltsübersicht§§
  
Teil I 
Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan 
  
Feststellung des Haushaltsplans1
Bedeutung des Haushaltsplans2
Wirkungen des Haushaltsplans3
Haushaltsjahr4
Vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung5
Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen6
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung7
Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung7a
Grundsatz der Gesamtdeckung8
Beauftragter für den Haushalt9
Unterrichtung des Landtages10
  
Teil II 
Aufstellung des Haushaltsplans und des Finanzplans 
  
Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip11
Geltungsdauer der Haushaltspläne12
Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan13
Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan14
Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel15
Verpflichtungsermächtigungen16
Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen17
Kreditermächtigungen18
Übertragbarkeit19
Deckungsfähigkeit20
Wegfall- und Umwandlungsvermerke21
Sperrvermerk22
Zuwendungen23
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben24
Überschuss, Fehlbetrag25
Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger26
Voranschläge27
Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans28
Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans29
Vorlagefrist30
Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft31
Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans32
Nachtragshaushaltsgesetz33
  
Teil III 
Ausführung des Haushaltsplans 
  
Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben34
Bruttonachweis, Einzelnachweis35
Aufhebung der Sperre36
Über- und außerplanmäßige Ausgaben37
Verpflichtungsermächtigungen38
Gewährleistungen, Kreditzusagen39
Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung40
Haushaltswirtschaftliche Sperre41
Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen42
Kassenmittel, Betriebsmittel43
Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen44
Sachliche und zeitliche Bindung45
Deckungsfähigkeit46
Wegfall- und Umwandlungsvermerke47
(frei)48
Einweisung in eine Planstelle49
Umsetzung von Mitteln und Planstellen50
Besondere Personalausgaben51
Nutzungen und Sachbezüge52
Billigkeitsleistungen53
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben54
Öffentliche Ausschreibung55
Vorleistungen56
Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes57
Änderung von Verträgen, Vergleiche58
Veränderung von Ansprüchen59
Vorschüsse, Verwahrungen60
Interne Verrechnungen61
(frei)62
Landesvermögen63
Bewegliche Sachen63a
Grundstücke64
Unmittelbare Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen65
Mittelbare Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen65a
Offenlegung der Bezüge bei privatrechtlichen Unternehmen mit Landesbeteiligung65b
Offenlegung der Bezüge bei Landesbetrieben und Sondervermögen65c
Offenlegung der Bezüge bei institutioneller Förderung65d
Unterrichtung des Landesrechnungshofes66
Prüfungsrecht durch Vereinbarung67
Zuständigkeitsregelungen68
Unterrichtung des Landesrechnungshofs69
  
Teil IV 
Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung 
  
Zahlungen70
Buchführung71
Buchführung und Bilanzierung nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuches71a
Buchung nach Haushaltsjahren72
Vermögensnachweis73
Buchführung bei Landesbetrieben74
Belegpflicht75
Abschluss der Bücher76
Kassensicherheit77
Unvermutete Prüfungen78
Kassen des Landes und andere für Zahlungen und Buchungen zuständige Stellen79
Rechnungslegung80
Gliederung der Haushaltsrechnung81
Kassenmäßiger Abschluss82
Haushaltsabschluss83
Abschlussbericht84
Übersichten zur Haushaltsrechnung85
Vermögensübersicht86
Rechnungslegung der Landesbetriebe87
  
Teil V 
Rechnungsprüfung 
  
Aufgaben des Landesrechnungshofes88
Überwachung89
Inhalt der Prüfung90
Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung91
Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen92
Gemeinsame Prüfung93
Zeit und Art der Prüfung94
Auskunftspflicht95
Prüfungsergebnis96
Bemerkungen97
Nichtverfolgung von Ansprüchen98
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung99
(frei)100
Rechnung des Landesrechnungshofs101
Unterrichtung des Landesrechnungshofs102
Anhörung des Landesrechnungshofs103
Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts104
  
Teil VI 
Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts 
  
Grundsatz105
Haushaltsplan106
Umlagen, Beiträge107
Genehmigung des Haushaltsplans108
Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung109
Wirtschaftsplan110
Überwachung durch den Landesrechnungshof111
Sonderregelungen112
  
Teil VII 
Sondervermögen 
  
Grundsatz113
  
Teil VIII 
Entlastung 
  
Entlastung114
  
Teil IX 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse115
Endgültige Entscheidung116
Übergangsregelung117
(frei)118
In-Kraft-Treten119

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