LHG 2014/2015,RP - Landeshaushaltsgesetz 2014/2015

Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: LHG 2014/2015
Gliederungs-Nr.: 63-35
Normtyp: Gesetz

Vom 20. Dezember 2013 (GVBl. S. 515)

Geändert durch Gesetz vom 6. Oktober 2015 (GVBl. S. 267)

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Feststellung des Haushaltsplans1
Kredite und ergänzende Vereinbarungen2
Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, Vorfinanzierungen, Grundstücksveräußerungen, Aufgabenauslagerungen4
Institutionelle Förderung5
Budgetierung6
Leistungsauftrag7
Veräußerung und Überlassung von Vermögensgegenständen8
Gewährleistungsermächtigungen, Forderungsverkäufe9
Schuldübernahme10
Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit und Zweckbindung in besonderen Bereichen11
Fortgeltung12
Leistungsbezüge im Hochschulbereich13
Inkrafttreten14
  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 Anlage

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