LBKG,RP - Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: LBKG
Gliederungs-Nr.: 213-50
Normtyp: Gesetz

Vom 2. November 1981 (GVBl. S. 247)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. März 2016 (GVBl. S. 173)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Zweck und Anwendungsbereich, Aufgabenträger, Landesbeirat 
  
Zweck und Anwendungsbereich1
Aufgabenträger2
Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe3
Aufgaben der kreisfreien Städte im Katastrophenschutz4
Aufgaben der Landkreise im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz5
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen5a
Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz6
Landesbeirat für Brandschutz, allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz7
  
Zweiter Abschnitt 
Feuerwehren im Brandschutz und in der allgemeinen Hilfe 
  
Mitwirkung und Aufgaben der Feuerwehren8
Aufstellung der Gemeindefeuerwehren9
Angehörige der Gemeindefeuerwehren10
Hauptamtliche Feuerwehrangehörige11
Aufnahme, Heranziehung, Verpflichtung und Entpflichtung der ehrenamtliche Feuerwehrangehörigen12
Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen13
Leitung der Gemeindefeuerwehr14
Werkfeuerwehr, Selbsthilfekräfte15
Feuerwehr-Ehrenzeichen16
  
Dritter Abschnitt 
Andere Hilfsorganisationen in der allgemeinen Hilfe 
  
Mitwirkung und Aufgaben der anderen Hilfsorganisationen17
Rechtsstellung der Helfer der anderen Hilfsorganisationen18
  
Vierter Abschnitt 
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes 
  
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes19
Helfer im Katastrophenschutz20
  
Fünfter Abschnitt 
Gesundheitsbereich 
  
Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich21
Mitwirkung der Krankenhäuser22
Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe23
  
Sechster Abschnitt 
Einsatzleitung 
  
Einsatzleitung24
Befugnisse der Einsatzleitung25
  
Siebenter Abschnitt 
Pflichten der Bevölkerung, Entschädigung 
  
Gefahrenmeldung26
Hilfeleistungspflichten27
Duldungspflichten der Grundstückseigentümer und -besitzer28
Verhalten der Bevölkerung bei Hilfsmaßnahmen oder Übungen29
Entschädigung30
  
Achter Abschnitt 
Vorbeugender Gefahrenschutz 
  
Verhütung von Gefahren31
Gefahrenverhütungsschau32
Sicherheitswache33
  
Neunter Abschnitt 
Kosten 
  
Kostentragung, Zuwendungen des Landes34
Kosten der privaten Hilfsorganisationen, Zuwendungen des Landes35
Kostenersatz36
  
Zehnter Abschnitt 
Bußgeldbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten37
  
Elfter Abschnitt 
Ergänzende Bestimmungen 
  
Übungen an Sonn- und Feiertagen38
Verarbeitung personenbezogener Daten, Informationsübermittlung39
Einschränkung von Grundrechten40
  
Zwölfter Abschnitt 
Aufsicht 
  
Staatsaufsicht41
Fachaufsicht über die privaten Hilfsorganisationen42
  
Dreizehnter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Ermächtigungen43
Übergangsbestimmungen44
In-Kraft-Treten45

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr