Gesetz über die Hochschulen in Baden-Württemberg (Landeshochschulgesetz - LHG)

Landesrecht Baden-Württemberg

Titel: Gesetz über die Hochschulen in Baden-Württemberg (Landeshochschulgesetz - LHG)

Normgeber: Baden-Württemberg

Amtliche Abkürzung: LHG

Gliederungs-Nr.: 2230-1

Normtyp: Gesetz

Gesetz über die Hochschulen in Baden-Württemberg
(Landeshochschulgesetz - LHG)

In der Fassung vom 1. April 2014 (GBl. S. 99) ⁽¹⁾ ⁽²⁾

Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 7. Februar 2023 (GBl. S. 26)

Inhaltsübersicht ⁽³⁾	§§

TEIL 1
Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich	1
Aufgaben	2
Freiheit von Wissenschaft und Kunst, Forschung, Lehre und Studium; wissenschaftliche Redlichkeit	3
Chancengleichheit von Frauen und Männern; Gleichstellungsbeauftragte	4
Ansprechpersonen für Fragen im Zusammenhang mit sexueller Belästigung und für Antidiskriminierung	4a
Qualitätssicherung	5
Zusammenwirken der Hochschulen untereinander und mit anderen Einrichtungen	6
Struktur- und Entwicklungsplanung	7

TEIL 2
Aufbau und Organisation der Hochschule

Abschnitt 1
Rechtsstellung der Hochschule

Rechtsnatur; Satzungsrecht	8
Mitgliedschaft und Mitwirkung; Wahlen	9
Gremien; Verfahrensregelungen	10
Online-Sitzungen	10a
Personalverwaltung	11
Datenschutz	12
Finanz- und Berichtswesen	13
Unternehmen der Hochschulen; Beteiligungen	13a
Körperschaftsvermögen	14

Abschnitt 2
Zentrale Organisation der Hochschule

Organe und Organisationseinheiten	15
Rektorat	16
Hauptamtliche Rektoratsmitglieder	17
Wahl der hauptamtlichen Rektoratsmitglieder; vorzeitige Beendigung der Amtszeit; nebenamtliche und nebenberufliche Rektoratsmitglieder	18
Abwahl durch die Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer	18a
Senat	19
Hochschulrat	20
Kommission für Qualitätssicherung und Fachkommissionen an der Dualen Hochschule	20a
Beauftragte für die schulpraktische Ausbildung an Pädagogischen Hochschulen	21

Abschnitt 3
Dezentrale Organisation der Hochschule

Unterabschnitt 1
Dezentrale Organisation der Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunsthochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften

Fakultät	22
Dekanat	23
Dekanin, Dekan	24
Abwahl durch die Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer	24a
Fakultätsrat	25
Studienkommissionen; Studiendekaninnen und Studiendekane	26
Medizinische Fakultät	27

Unterabschnitt 2
Dezentrale Organisation der Dualen Hochschule

Studienakademien	27a
Örtlicher Hochschulrat	27b
Örtlicher Senat	27c
Leitung der Studienbereiche und Studiengänge	27d
Abwahl durch die Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer	27e

Abschnitt 4
Informationsversorgung

Informationsversorgung	28

TEIL 3
Studium, Lehre und Prüfungen

Studium; gestufte Studienstruktur (Bachelor- und Masterstudiengänge)	29
Studiengänge	30
Tierschutz in der Lehre	30a
Weiterbildung	31
Prüfungen; Prüfungsordnungen	32
Online-Prüfungen	32a
Technische Störung	32b
Externenprüfung	33
Sonderregelungen für Staatsexamensstudiengänge, kirchliche und künstlerische Studiengänge sowie Lehramtsstudiengänge	34
Anerkennung und Anrechnung von Kompetenzen	35
Verleihung und Führung inländischer Grade	36
Führung ausländischer Grade, Titel und Bezeichnungen; Zeugnisbewertung nach der Lissabon-Konvention	37
Reformklausel für das Zusammenwirken mit ausländischen Hochschulen	37a
Promotion	38
Habilitation; außerplanmäßige Professur	39

TEIL 4
Forschung

Aufgaben der Forschung; Forschungseinrichtungen	40
Forschung mit Mitteln Dritter	41
Transparenz der Drittmittelforschung	41a

TEIL 5
Mitwirkung an der sozialen Betreuung und Förderung der Studierenden

Wahrnehmung der sozialen Betreuung und Förderung	42
Wahrnehmung sozialer Betreuungs- und Förderungsaufgaben durch die Hochschule	43

TEIL 6
Mitglieder

Abschnitt 1
Wissenschaftliches und künstlerisches Personal

Personal	44
Anwendung der beamtenrechtlichen Vorschriften	45
Dienstaufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer	46
Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren	47
Berufung von Professorinnen und Professoren	48
Gemeinsame Berufungen	48a
Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren	49
Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer auf Probe und auf Zeit	50
Juniorprofessur	51
Dozentinnen und Dozenten	51a
Tenure-Track-Professur; Tenure-Track-Dozentur	51b
Akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter	52
Personal mit Aufgaben im Universitätsklinikum	53
Dienstaufgaben an den rechtsmedizinischen Instituten an den Universitätsklinika	54
Honorarprofessur; Gastprofessur; Seniorprofessur	55
Lehrbeauftragte	56
Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte; Lehrassistentinnen und Lehrassistenten	57

Abschnitt 2
Studierende

Zugang zu grundständigen Studiengängen	58
Zugang zu nicht-grundständigen Studiengängen und zu Kontaktstudien	59
Immatrikulation	60
Beurlaubung	61
Exmatrikulation	62
Ordnungsverstöße, Ordnungsverfahren	62a
Ausführungsbestimmungen; minderjährige Studierende	63
Gasthörerinnen und Gasthörer; Hochbegabte; Personen, die an Kontaktstudien teilnehmen	64
Studierendenschaft	65
Organisation der Studierendenschaft; Beiträge	65a
Haushalt der Studierendenschaft; Aufsicht	65b

Abschnitt 3
Duale Partner

Begriff; Aufgabe; Zulassung	65c

TEIL 7
Staatliche Mitwirkung, Aufsicht

Staatliche Mitwirkungsrechte	66
Aufsicht	67
Informationsrecht; Aufsichtsmittel	68

TEIL 8
Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Besondere Regelungen für die Hochschulen für den öffentlichen Dienst	69

TEIL 9
Hochschulen in freier Trägerschaft; sonstige Einrichtungen

Staatliche Anerkennung	70
Verfahrensregeln	70a
Rücknahme, Widerruf und Erlöschen der staatlichen Anerkennung	71
Gebühren; Kosten der institutionellen Akkreditierung	71a
Aufsicht	72
Sonstige Einrichtungen	72a

TEIL 10
Schlussbestimmungen

Studienkolleg	73
Kirchliche Rechte	74
Namensschutz; Ordnungswidrigkeiten	75
Weiterentwicklungsklausel	76

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Dritten Hochschulrechtsänderungsgesetzes vom 1. April 2014 (GBl. S. 99)

(2) Red. Anm.:

Zu den Übergangsbestimmungen siehe Artikel 19 des Dritten Hochschulrechtsänderungsgesetzes vom 1. April 2014 (GBl. S. 99)

(3) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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