KHG NRW,NW - KrankenhausG

Krankenhausgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
- KHG NRW -
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Krankenhausgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen - KHG NRW -
Normgeber: Nordrhein-Westfalen

Amtliche Abkürzung: KHG NRW
Referenz: 2128

Vom 16. Dezember 1998 (GV. NRW. S. 696)

Außer Kraft am 29. Dezember 2007 durch § 38 des Gesetzes vom 11. Dezember 2007 (GV. NRW. S. 702) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt I 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Grundsatz1
Krankenhausleistungen2
Pflege und Betreuung der Patientinnen und Patienten3
Kind im Krankenhaus4
Patientenbeschwerdestellen5
Patientenberatung, Patientenseelsorge, Überleitungen aus dem Krankenhaus, Sozialer Dienst6
Qualitätssicherung7
Krankenhaushygiene8
Arzneimittelkommission9
Zusammenarbeit der Krankenhäuser10
Zentraler Bettennachweis, Großschadensereignisse11
Rechtsaufsicht12
  
Abschnitt II 
Planung 
  
Krankenhausplan13
Rahmenvorgaben14
Schwerpunktfestlegungen15
Regionale Planungskonzepte16
Beteiligte an der Krankenhausversorgung17
Feststellungen im Krankenhausplan18
  
Abschnitt III 
Krankenhausförderung 
  
Förderungsgrundsätze19
Investitionsprogramm20
Einzelförderung21
Umfang der Einzelförderung22
Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten23
Bewilligung der Einzelförderung, Zuschussformen24
Pauschale Förderung25
Besondere Beträge26
Förderung der Nutzung von Anlagegütern27
Förderung von Kapitaldienstbelastungen28
Ausgleich für Eigenmittel29
Ausgleichsleistungen bei Einstellung oder Einengung des Krankenhausbetriebes30
Rückforderung von Fördermitteln31
Investitionsverträge32
  
Abschnitt IV 
Krankenhausstruktur 
  
Wirtschaftliche Betriebsführung33
Abschlussprüfung34
Leitung und Organisation35
Ärztlicher und psychotherapeutischer Dienst36
Struktur der kommunalen Krankenhäuser37
Kirchliche Krankenhäuser38
Statistik39
  
Abschnitt V 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Zuständigkeit, Verwaltungsvorschriften40
Ausbildungsstätten, nicht öffentlich geförderte Krankenhäuser, Hochschulkliniken41
Übergangsvorschrift42
In-Kraft-Treten, Berichtspflicht43
(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. § 37 Abs. 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 2007 (GV. NRW. S. 702)

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