KHG LSA,ST - Krankenhausgesetz LSA

Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt (KHG LSA)
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt (KHG LSA)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: KHG LSA
Referenz: 2126.1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 2005 (GVBl. LSA S. 203)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Januar 2015 (GVBl. LSA S. 28) (1)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Errichtung und Unterhaltung von Krankenhäusern1
(weggefallen)2
Krankenhausplanung3
Investitionsprogramm4
Art der Einzelförderung5
Pauschale Förderung6
Ausgleichszahlungen7
Sonstige Förderungsvoraussetzungen und Bestimmungen bei der Gewährung8
Mitwirkung der Beteiligten9
(weggefallen)10
(weggefallen)11
Überwachung der Verwendung der Fördermittel12
Sicherung der Zweckbindung13
Verjährung von Ansprüchen des Landes13a
Ausbildung von Ärzten, Pflegekräften und sonstigem Personal des Gesundheitswesens14
Krankenhaushygiene14a
Alarm- und Einsatzplanung für Katastrophenfälle14b
Kindergesundheit und Kinderschutz14c
Informationspflichten und Deckungsvorsorge14d
Nutzung von Krankenhausdaten14e
Sprachliche Gleichstellung14f
(In-Kraft-Treten)15
(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Januar 2015 (GVBl. LSA S. 28) gilt:

"Einschränkung von Grundrechten

Durch [...] Artikel 3 (hinsichtlich § 14e des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt) wird das Grundrecht auf Schutz personenbezogener Daten im Sinne von Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 des Grundgesetzes und Artikel 6 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt eingeschränkt."

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