KWahlO,NW - Kommunalwahlordnung

Kommunalwahlordnung (KWahlO)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Kommunalwahlordnung (KWahlO)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: KWahlO
Gliederungs-Nr.: 1112
Normtyp: Gesetz

Vom 31. August 1993 (GV. NW. S. 592, 967)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 25. Oktober 2016 (GV. NRW. S. 861)

Inhaltsübersicht§§
  
I. 
Wahlorgane und Wahlbehörden 
  
Aufgaben der Vertretung1
Aufgaben des Wahlausschusses2
Aufgaben des Wahlleiters3
Aufgaben des Bürgermeisters4
Aufgaben der Aufsichtsbehörden5
Allgemeine Vorschriften für Wahlausschüsse6
Wahlvorsteher und Wahlvorstand7
Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand8
Beweglicher Wahlvorstand9
Sonderstimmbezirke10
  
II. 
Wählerverzeichnis und Wahlschein 
  
Führung des Wählerverzeichnisses11
Eintragung der Wahlberechtigten12
Benachrichtigung der Wahlberechtigten13
Bekanntmachung über Wählerverzeichnisse und Wahlscheine14
Einsicht in das Wählerverzeichnis15
Einspruch und Beschwerde gegen das Wählerverzeichnis16
Berichtigung des Wählerverzeichnisses17
Abschluss des Wählerverzeichnisses18
Wahlscheinantrag19
Erteilung von Wahlscheinen20
Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen21
Vermerk im Wählerverzeichnis22
Einspruch und Beschwerde gegen die Versagung eines Wahlscheins23
  
III. 
Wahlvorschläge, Wahlvorbereitung 
  
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen24
Nachweis von Satzung und Programm25
Inhalt und Form der Wahlvorschläge für die Wahlbezirke26
Vorprüfung der Wahlvorschläge für die Wahlbezirke durch den Wahlleiter27
Zulassung der Wahlvorschläge in den Wahlbezirken28
Beschwerde gegen Entscheidungen des Wahlausschusses29
Bekanntmachung der Wahlvorschläge für die Wahlbezirke30
Reservelisten31
Stimmzettel und Umschläge32
  
IV. 
Durchführung der Wahl 
  
Wahlbekanntmachung33
Ausstattung des Wahlvorstandes34
Wahlräume34a
Wahlkabine35
Wahlurnen36
Wahltisch37
Eröffnung der Wahlhandlung38
Öffentlichkeit der Wahl, Ordnung im Wahlraum39
Stimmabgabe40
Stimmabgabe behinderter Wähler41
Vermerk über die Stimmabgabe42
Stimmabgabe mit Wahlschein43
Schluss der Wahlhandlung44
  
V. 
Besondere Regelungen der Stimmabgabe 
  
Wahl in Sonderstimmbezirken45
Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- und Pflegeheimen46
Stimmabgabe in Klöstern47
Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten48
  
VI. 
Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse, Wahlniederschrift 
  
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk49
Zählung der Wähler50
Zählung der Stimmen51
Ungültige Stimmen52
Schnellmeldungen53
Wahlniederschrift54
Abschluss des Wahlgeschäfts55
  
VII. 
Durchführung der Briefwahl 
  
Briefwahl56
Aufgaben des Bürgermeisters bei der Briefwahl57
Tätigkeit des Briefwahlvorstandes58
Ermittlung des Briefwahlergebnisses59
Ermittlung des Ergebnisses der Briefwahl durch den Briefwahlvorstand60
  
VIII. 
Verteilung der Sitze 
  
Feststellung des Wahlergebnisses61
Benachrichtigung der Gewählten und Annahme der Wahl62
Veröffentlichung des Wahlergebnisses63
  
IX. 
Nachwahlen64
  
X. 
Wahlprüfung, Ausscheiden und Ersatz von Vertretern 
  
Bekanntgabe von Entscheidungen65
Wahlprüfung66
Wiederholungswahl67
Verzicht68
Ersatzbestimmung von Vertretern69
  
XI. 
Wahl der Bezirksvertretungen 
  
Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften70
Aufforderung zur Einreichung von Listenwahlvorschlägen71
Listenwahlvorschläge72
Stimmzettel73
Anwendung einzelner Bestimmungen74
Gleichzeitige Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen75
  
XIa. 
Wahl der Bürgermeister und Landräte 
  
Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften75a
Wahlvorschläge75b
Stimmzettel75c
Anwendung einzelner Bestimmungen75d
Abwahl von Bürgermeistern und Landräten75e
  
XII. 
Allgemeine Vorschriften 
  
Funktionsbezeichnungen76
Wahlkosten77
Feststellung von Bevölkerungszahlen und der Zahl der Wahlberechtigten78
Beschaffung von Vordrucken und Stimmzetteln79
Wahlstatistik80
Sicherung der Wahlunterlagen81
Vernichtung von Wahlunterlagen82
Öffentliche Bekanntmachung83
(weggefallen)84
  
XIII. 
Gleichzeitige Durchführung mit Parlamentswahlen 
  
Grundsatz85
Stimmbezirk, Wahlraum, Wahlorgane86
Wählerverzeichnis und Wahlbenachrichtigung87
Mitteilungspflichten bei Umzügen88
Stimmzettel, Wahlurne, Verfahren bei der Stimmabgabe89
Wahlscheine, Briefwahlunterlagen90
Bekanntmachungen91
Ermittlung der Wahlergebnisse92
Gleichzeitige Durchführung mit der Bundestags- oder Landtagswahl93
  
XIV. 
Schlussbestimmung 
  
Inkrafttreten94
  
Anlagen 
  
Zu § 12 Abs. 8 KWahlOAnlage 1
Zu § 13 Abs. 1 Satz 1, §§ 70, 75a KWahlOAnlage 2
Zu § 13 Abs. 2 Satz 2, §§ 70, 75a KWahlOAnlage 3
Zu § 18 Abs. 1 Satz 2, §§ 70, 75a KWahlOAnlage 4
Zu § 20 Abs. 2 Satz 1, §§ 70, 75aAnlage 5a
Zu § 20 Abs. 2 Satz 1, § 75aAnlage 5b
Zu § 75 Abs. 4 Satz 1, § 75a KWahlOAnlage 5c
Zu § 20 Abs. 4 Satz 1, § 32 Abs. 4, §§ 70, 75a KWahlOAnlage 6
Zu § 20 Abs. 4 Satz 1, § 32 Abs. 5, §§ 70, 75a KWahlOAnlage 7
Zu § 20 Abs. 4, §§ 70, 75aAnlage 8a
Zu § 20 Abs. 4, § 75aAnlage 8b
Zu § 75 Abs. 4 Satz 2, § 75a KWahlOAnlage 8c
Zu § 26 Abs. 4 Nr. 3, § 31 Abs. 3 Satz 3 KWahlOAnlage 9a
Zu § 72 Abs. 4 Nr. 3 KWahlOAnlage 9b
Zu § 75b Abs. 4 KWahlOAnlage 9c
Zu § 26 Abs. 4 Nr. 3 KWahlOAnlage 10a
Zu § 72 Abs. 4 Nr. 3 KWahlOAnlage 10b
Zu § 75b Abs. 4 KWahlOAnlage 10c
Zu § 26 Abs. 1 Satz 1 KWahlOAnlage 11a
Zu § 31 Abs. 1 Satz 1 KWahlOAnlage 11b
Zu § 72 Abs. 1 Satz 1 KWahlOAnlage 11c
Zu § 75b Abs. 2 KWahlOAnlage 11d
Zu § 26 Abs. 4 Nr. 1 KWahlOAnlage 12a
Zu § 31 Abs. 3 Satz 5, § 72 Abs. 4 Nr. 1 KWahlOAnlage 12b
Zu § 75b Abs. 4 KWahlOAnlage 12c
Zu § 26 Abs. 4 Nr. 2, § 72 Abs. 4 Nr. 2 KWahlOAnlage 13a
Zu § 75b Abs. 4 KWahlOAnlage 13b
Zu § 26 Abs. 3 Satz 1 KWahlOAnlage 14a
Zu § 31 Abs. 3 Satz 2, § 72 Abs. 3 Satz 2 KWahlOAnlage 14b
Zu § 75b Abs. 3 KWahlOAnlage 14c
Zu § 26 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3, § 72 Abs. 3 Satz 1, § 75a KWahlOAnlage 15
Zu § 28 Abs. 6, §§ 70, 75a KWahlOAnlage 16
Zu § 32 Abs. 1 Satz 1Anlage 17a
Zu § 73 Abs. 1 KWahlOAnlage 17b
Zu § 75c KWahlOAnlage 17c
Zu § 75cAnlage 17d
Zu § 75cAnlage 17e
Zu § 75eAnlage 17f
Zu § 54 Abs. 1 Satz 1, § 75a KWahlOAnlage 18a
Zu §§ 74, 75a KWahlOAnlage 18b
Zu § 58 Abs. 3 Satz 1, § 75aAnlage 19a
Zu § 58 Abs. 3 Satz 1, §§ 74, 75a KWahlOAnlage 19b
Zu § 75dAnlage 19c
Zu § 60 Satz 4, § 75a KWahlOAnlage 20a
Zu § 60 Satz 4, §§ 74, 75a KWahlOAnlage 20b
Zu § 58 Abs. 5 Satz 2, §§ 70, 75a KWahlOAnlage 21
Zu § 58 Abs. 6 Satz 2, §§ 70, 75a KWahlOAnlage 22
Zu § 53 Abs. 2 Satz 1, §§ 70, 75a KWahlOAnlage 23
Zu § 53 Abs. 3 KWahlOAnlage 24a
Zu § 75d i.V.m. § 53 Abs. 3 KWahlOAnlage 24b
Zu § 61 Abs. 1 Satz 5, §§ 70, 75a KWahlOAnlage 25
Zu § 61 Abs. 5 Satz 1 KWahlOAnlage 26a
Zu § 74 KWahlOAnlage 26b
Zu § 75d i.V.m. § 61 Abs. 5 Satz 1 KWahlOAnlage 26c

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