KWO,RP - Kommunalwahlordnung

Kommunalwahlordnung (KWO)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Kommunalwahlordnung (KWO)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: KWO
Gliederungs-Nr.: 2021-1-1
Normtyp: Gesetz

Vom 11. Oktober 1983 (GVBl. S. 247, BS 2021-1-1)

Zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 21. Oktober 2015 (GVBl. S. 365)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Wahlen zu den Gemeinderäten, den Verbandsgemeinderäten und Kreistagen sowie zum Bezirkstag und zu den Ortsbeiräten 
  
Erster Abschnitt 
Wahlorgane 
  
Landeswahlleiter1
Wahlleiter2
Zuständigkeit der Verbandsgemeinderäte3
Wahlausschuss4
Wahlvorsteher und Wahlvorstand5
Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand6
  
Zweiter Abschnitt 
Vorbereitung der Wahl 
  
Erster Unterabschnitt 
Wahlbereiche, Stimmbezirke 
  
Wahlbereiche7
Allgemeine Stammbezirke8
Sonderstimmbezirke9
  
Zweiter Unterabschnitt 
Wählerverzeichnis 
  
Aufstellung und Form des Wählerverzeichnisses10
Eintragung der Wahlberechtigten11
Eintragung nicht angemeldeter Wahlberechtigter11a
Benachrichtigung der Wahlberechtigten12
Einsicht in das Wählerverzeichnis13
Einwendung gegen das Wählerverzeichnis14
Berichtigung des Wählerverzeichnisses15
Abschluss des Wählerverzeichnisses16
  
Dritter Unterabschnitt 
Wahlschein, Briefwahlunterlagen 
  
Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheins17
Wahlscheinantrag18
Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen19
Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen an bestimmte Personengruppen20
Vermerk im Wählerverzeichnis21
Versagung des Wahlscheins22
  
Vierter Unterabschnitt 
Wahlvorschläge 
  
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen23
Wahlvorschlagsrecht24
Inhalt und Form der Wahlvorschläge25
Unterschreiben von Wahlvorschlägen26
Einreichung der Wahlvorschläge, Vorprüfung27
Zurücknahme28
Zulassung der Wahlvorschläge29
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge, Bekanntmachung bei Mehrheitswahl30
Listenverbindung31
  
Fünfter Unterabschnitt 
Stimmzettel, Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge 
  
Stimmzettel bei Verhältniswahl32
Stimmzettel bei Mehrheitswahl33
Stimmzettelumschläge34
Wahlbriefumschläge35
Beschaffung36
  
Sechster Unterabschnitt 
Einrichtung der Wahlräume 
  
Wahlräume37
Wahlzellen38
Wahlurne39
Wahltisch40
  
Siebter Unterabschnitt 
Wahlbekanntmachungen 
  
Bekanntmachung des Wahltags41
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeindeverwaltung42
  
Dritter Abschnitt 
Wahlhandlung 
  
Erster Unterabschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Ausstattung des Wahlvorstands43
Eröffnung der Wahlhandlung44
Ordnung im Wahlraum45
Stimmabgabe46
Stimmabgabe von Wählern mit Behinderungen47
Schluss der Wahlhandlung48
  
Zweiter Unterabschnitt 
Besondere Bestimmungen 
  
Durchführung der Briefwahl49
Stimmabgabe in Sonderstimmbezirken50
  
Vierter Abschnitt 
Feststellung des Wahlergebnisses 
  
Erster Unterabschnitt 
Feststellung des Wahlergebnisses durch den Wahlvorstand 
  
Beginn der Ermittlung des Wahlergebnisses51
Zählung der Wähler52
Zählung der Stimmen bei personalisierter Verhältniswahl53
Zählung der Stimmen bei der Bezirkstagswahl54
Zählung der Stimmen bei Mehrheitswahl55
Einsatz elektronischer Datenverarbeitung, Zulassung des Programms zur Stimmenauszählung 55a
Zählung der Stimmen und Ermittlung des Wahlergebnisses unter Einsatz elektronischer Datenverarbeitung55b
Einbeziehung der Briefwahl in das Wahlergebnis des Stimmbezirks56
Gesonderte Feststellung des Briefwahlergebnisses57
Schnellmeldung58
Wahlniederschrift59
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen60
  
Zweiter Unterabschnitt 
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet 
  
Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses, Schnellmeldung61
Übersendung der Wahlniederschrift62
Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses63
Benachrichtigung der Gewählten64
Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses65
Ersatzleute66
  
Fünfter Abschnitt 
Wahlprüfung 
  
Zuständigkeit67
Ungültigkeit der Wahl68
Wiederholungswahl69
  
Zweiter Teil 
Wahl der Bürgermeister und Landräte sowie der Ortsvorsteher 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Grundsatz70
Wahlleiter71
  
Zweiter Abschnitt 
Vorbereitung der Wahl, Wahlhandlung, Feststellung des Wahlergebnisses 
  
Wählerverzeichnis, Wahlbenachrichtigung, Bekanntmachung72
Wahlschein, Briefwahl73
Wahlvorschläge74
Stimmzettel, Stimmzettelumschläge75
Wahlbekanntmachung, Stimmabgabe76
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses, öffentliche Bekanntmachung77
  
Dritter Abschnitt 
Stichwahl 
  
Wahlberechtigung, Wählerverzeichnis, Wahlschein78
Stimmzettel, Wahlbekanntmachung79
Ergebnis der Stichwahl80
  
Vierter Abschnitt 
Nachholungswahl, Wiederholungswahl 
  
Nachholungswahl81
Wiederholungswahl82
  
Dritter Teil 
Bürgerentscheid 
  
Grundsatz83
Abstimmungsorgane84
Vorbereitung der Abstimmung85
Stimmabgabe86
Feststellung des Abstimmungsergebnisses87
  
Vierter Teil 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Vordrucke88
Sicherung des Wählerverzeichnisses und der Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge89
Vernichtung der Wahlunterlagen90
Öffentliche Bekanntmachung91
In-Kraft-Treten92

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