KFAG,SL - Kommunalfinanzausgleichsgesetz

Kommunalfinanzausgleichsgesetz - KFAG - Gesetz Nr. 1157
Landesrecht Saarland
Titel: Kommunalfinanzausgleichsgesetz - KFAG - Gesetz Nr. 1157
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: KFAG
Gliederungs-Nr.: 6022-1
Normtyp: Gesetz

Vom 12. Juli 1983 (Amtsbl. S. 462)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Juli 2016 (Amtsbl. I S. 711) (2)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Abschnitt 
Grundlagen 
  
Grundsätze für Ausgaben und Einnahmen der kommunalen Gebietskörperschaften1
Vollzug des Finanzausgleiches2
Zuwendungen des Landes außerhalb des Finanzausgleiches3
Entschädigungspflicht der Körperschaften des öffentlichen Rechtes5
  
Zweiter Abschnitt 
Finanzausgleich im Rahmen des Steuerverbundes 
  
Erster Unterabschnitt 
Finanzausgleichsmasse 
  
Ermittlung der Finanzausgleichsmasse6
Sondermasse Flüchtlingskosten6a
Aufteilung der verbleibenden Finanzausgleichsmasse7
  
Zweiter Unterabschnitt 
Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden 
  
Sonderzuweisungen7a
Schlüsselzuweisungen A8
Schlüsselzuweisungen B9
Finanzkraftmesszahl10
Steuerkraftmesszahl11
Bedarfsmesszahl12
Schlüsselzuweisungen13
  
Dritter Unterabschnitt 
Schlüsselzuweisungen an die Gemeindeverbände 
  
Schlüsselzuweisungen an die Gemeindeverbände14
  
Vierter Unterabschnitt 
Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden 
  
Investitionsstock15
Ausgleichsstock16
  
Dritter Abschnitt 
Umlagen und Lastenausgleich zwischen kommunalen Körperschaften 
  
Finanzausgleichsumlage17
Kreisumlage, Regionalverbandsumlage18
Genehmigungspflicht19
Finanzierung abweisbarer Aufgaben19a
(aufgehoben)20
  
Vierter Abschnitt 
Gemeinsame Bestimmungen 
  
Einwohnerzahl21
Festsetzung und Berechtigung der Schlüsselzuweisungen22
Nicht verbrauchte Mittel der Schlüsselmassen23
Berichtigung der Umlagen24
Abrundung, Zahlung und Aufrechnungen25
Auskunftspflicht26
Verjährung27
  
Fünfter Abschnitt 
Ergänzungs- und Übergangsbestimmungen 
  
(weggefallen)28
Beirat für den kommunalen Finanzausgleich29
(weggefallen)30
(weggefallen)31
(weggefallen)32
(weggefallen)33
  
Sechster Abschnitt 
Schlussbestimmungen 
  
Verwaltungsvorschriften34
In-Kraft-Treten35
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

(2) Red. Anm.:

Gemäß Artikel 5 Satz 2 und 3 des Gesetzes Nr. 1897 zur Fortentwicklung der kommunalhaushaltsrechtlichen Vorschriften vom 13. Juli 2016 (Amtsbl. I S. 711) ist § 4 Absatz 2 Satz 2 in der Fassung des Artikels 2 Nummer 2 dieses Gesetzes erstmals für das Haushaltsjahr 2016 anzuwenden. § 14 in der Fassung des Artikels 2 Nummer 3 dieses Gesetzes ist erstmals für das Finanzausgleichsjahr 2017 anzuwenden.

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