KAG-LSA,ST - Kommunalabgabengesetz

Kommunalabgabengesetz (KAG-LSA)
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Kommunalabgabengesetz (KAG-LSA)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: KAG-LSA
Gliederungs-Nr.: 2022.1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Dezember 1996 (GVBl. LSA S. 405)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Juni 2016 (GVBl. LSA S. 202)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Vorschriften 
  
Kommunale Abgaben1
Rechtsgrundlage nur kommunale Abgaben2
  
Zweiter Teil 
Die einzelnen Abgaben 
  
Steuern3
Verwaltungsgebühren4
Benutzungsgebühren5
Beiträge6
Wiederkehrender Beitrag6a
Grundstück6b
Abgrenzung von Teilflächen bei der Beitragsbemessung, weitere Beitragspflichten6c
Beteiligung der Beitragspflichtigen6d
Besondere Wegebeiträge7
Erstattung der Kosten für Grundstücksanschlüsse8
Kurtaxe9
Betriebliche Tourismusabgabe9a
  
Dritter Teil 
Verfahrensvorschriften 
  
Berechtigung und Verpflichtung Dritter10
Abgabenbescheide11
Öffentliche Bekanntmachung12
Anwendung der Abgabenordnung13
Billigkeitsmaßnahmen13a
Zeitliche Obergrenze für den Vorteilsausgleich13b
Aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen13c
Kleinbeträge, Abrundung, Festsetzung14
  
Vierter Teil 
Straf- und Bußgeldvorschriften 
  
Abgabenhinterziehung15
Leichtfertige Abgabenverkürzung und Abgabengefährdung16
Einschränkung von Grundrechten17
  
Fünfter Teil 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Übergangsvorschriften18
In-Kraft-Treten, Übergangsregelungen19

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr