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Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: KHG
Gliederungs-Nr.: 2126-9
Normtyp: Gesetz

Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze
(Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 406)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
1. Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Grundsatz1
Begriffsbestimmungen2
Definition von Krankenhausstandorten2a
Anwendungsbereich3
Wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser4
Nicht förderungsfähige Einrichtungen5
Krankenhausplanung und Investitionsprogramme6
(weggefallen)6a
Mitwirkung der Beteiligten7
  
2. Abschnitt 
Grundsätze der Investitionsförderung 
  
Voraussetzungen der Förderung8
Fördertatbestände9
Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung10
Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung11
Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen12
Fortführung der Förderung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen ab dem Jahr 201912a
Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben13
Auswertung der Wirkungen der Förderung14
Krankenhauszukunftsfonds14a
Evaluierung des Reifegrades der Krankenhäuser hinsichtlich der Digitalisierung und Begleitforschung für die digitale Transformation im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds14b
Beteiligung an Schließungskosten15
  
3. Abschnitt 
Vorschriften über Krankenhauspflegesätze 
  
Verordnung zur Regelung der Pflegesätze16
Grundsätze für die Pflegesatzregelung17
Finanzierung von Ausbildungskosten17a
Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung17b
Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik17c
Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen17d
Pflegesatzverfahren18
Schiedsstelle, Verordnungsermächtigung18a
(weggefallen)18b
Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen19
Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften20
  
4. Abschnitt 
Sonderregelungen 
  
Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 21
Versorgungsaufschlag an Krankenhäuser auf Grund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-221a
Behandlung in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen22
Verordnungsermächtigung23
Überprüfung der Auswirkungen24
Ausnahmen von Prüfungen bei Krankenhausbehandlung und von der Prüfung von Strukturmerkmalen, Verordnungsermächtigung25
Zusatzentgelt für Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 im Krankenhaus26
Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie26a
Kostentragung für durch den Bund beschaffte Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remdesivir26b
Kostenerstattung für durch den Bund beschaffte Produkte26c
Erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie26d
Erneute Sonderleistung an Pflegefachkräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie26e
Ausgleich für Steigerungen der Kosten für den Bezug von Erdgas, Wärme und Strom26f
  
5. Abschnitt 
Sonstige Vorschriften 
  
Zuständigkeitsregelung27
Auskunftspflicht und Statistik28
(weggefallen)29
Darlehen aus Bundesmitteln30
Beleihung des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus31
Eignung zur Aufgabenwahrnehmung32
Aufsicht über den Beliehenen33
Rückgriff34
Finanzierung35
Unterstützung und Beratung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus36