IZG-SH,SH - Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein

Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH)1)
Landesrecht Schleswig-Holstein
Titel: Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH)
Normgeber: Schleswig-Holstein
Amtliche Abkürzung: IZG-SH
Referenz: 2010-3

GS Schl.-H. II, Gl.Nr. 2010-3

Vom 19. Januar 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 89, 279) (2)

Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen ersetzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 16. März 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 96)

Inhaltsübersicht §§
  
Zweck des Gesetzes, Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Anspruch auf Zugang zu Informationen3
Antragstellung4
Verfahren, Frist5
Ablehnung des Antrags6
Rechtsschutz7
Unterstützung des Zugangs zu Umweltinformationen8
Schutz öffentlicher Belange9
Schutz privater Belange10
Unterrichtung der Öffentlichkeit11
Kosten12
Anrufung der oder des Landesbeauftragten für den Datenschutz13
Übergangsvorschrift14
1)

Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 90/313/EWG des Rates (ABl. EU Nr. L 41 S. 26).

(2) Red. Anm.:

Artikel 1 des Informationszugangsgesetzes vom 19. Januar 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 89, 279)

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